Deutsche Tageszeitung - Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt

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Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt

POLITIK 08.02.2021

Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt / Foto: ©

Vor dem US-Senat beginnt am Dienstag (13.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MEZ) der Impeachment-Prozess gegen den früheren Präsidenten Donald Trump wegen der Erstürmung des Kapitols. Dem Republikaner wird in dem Verfahren Anstiftung zum Aufruhr zur Last gelegt. Trump hatte seine Anhänger am 6. Januar zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen, wo der Wahlsieg seines Herausforderers Joe Biden endgültig bestätigt werden sollte. Radikale Trump-Anhänger stürmten in der Folge das Kongressgebäude.

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Eine Verurteilung Trumps im Senat gilt als nahezu ausgeschlossen: Für einen Schuldspruch ist eine Zweidrittelmehrheit in der Kongresskammer nötig. Da Demokraten und Republikaner jeweils 50 Senatoren stellen, müssten mindestens 17 Republikaner mit den Demokraten stimmen. Trump ist der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den zwei Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurden. Er ist zudem der erste frühere Staatschef, dem nach Ende seiner Amtszeit ein Senatsprozess gemacht wird.

(A.Nikiforov--DTZ)

Netanjahu trifft Trump in Washington

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Dienstag nach Angaben seines Büros mit US-Präsident Donald Trump in Washington zusammen. Es wäre das siebte Treffen der beiden Politiker seit dem Wiedereinzug des US-Präsidenten ins Weiße Haus im Januar 2025. Die Beziehung zwischen Netanjahu und Trump hatte sich zuletzt wegen unterschiedlicher Vorstellungen im Iran-Krieg abgekühlt.

Trump empfängt Selenskyj im Weißen Haus

US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Dabei geht es um die aktuelle Lage in dem mehr als vierjährigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Beziehungen zwischen Trump und Selenskyj hatten sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Der US-Präsident lobte den Ukrainer als "mutig".

Trauerfeiern für gestorbenen US-Senator Graham beginnen in Washington

Gut zwei Wochen nach dem Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham beginnen am Dienstag in Washington die zweitägigen Trauerfeiern. Zunächst ist eine Zeremonie im Kapitol geplant (ab 16.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ). Dort soll an die mehr als 30-jährige Arbeit des Republikaners im Kongress erinnert werden.

Bundeskanzler Merz trifft in Irland Premierminister Martin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstag in der irischen Hauptstadt Dublin von Premierminister Micheal Martin empfangen. Anlass des Besuchs ist die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland am 1. Juli. Bei dem Treffen soll es um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die EU-Erweiterung und um bilaterale Fragen gehen. Neben den Gesprächen sind eine Pressekonferenz und ein Mittagessen vorgesehen.

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