Deutsche Tageszeitung - Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt

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Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt

POLITIK 08.02.2021

Impeachment-Prozess gegen Trump wegen Kapitol-Erstürmung beginnt / Foto: ©

Vor dem US-Senat beginnt am Dienstag (13.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MEZ) der Impeachment-Prozess gegen den früheren Präsidenten Donald Trump wegen der Erstürmung des Kapitols. Dem Republikaner wird in dem Verfahren Anstiftung zum Aufruhr zur Last gelegt. Trump hatte seine Anhänger am 6. Januar zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen, wo der Wahlsieg seines Herausforderers Joe Biden endgültig bestätigt werden sollte. Radikale Trump-Anhänger stürmten in der Folge das Kongressgebäude.

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Eine Verurteilung Trumps im Senat gilt als nahezu ausgeschlossen: Für einen Schuldspruch ist eine Zweidrittelmehrheit in der Kongresskammer nötig. Da Demokraten und Republikaner jeweils 50 Senatoren stellen, müssten mindestens 17 Republikaner mit den Demokraten stimmen. Trump ist der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den zwei Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurden. Er ist zudem der erste frühere Staatschef, dem nach Ende seiner Amtszeit ein Senatsprozess gemacht wird.

(A.Nikiforov--DTZ)

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