Deutsche Tageszeitung - Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an

Wetter - Berlin 22°C

Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an

POLITIK 10.02.2021

Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an / Foto: ©

Nach dem Putsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden Sanktionen gegen die Militärjunta des Landes angekündigt. Biden sagte am Mittwoch im Weißen Haus, den Generälen werde der Zugriff auf Vermögen Myanmars in den USA im Wert von einer Milliarde Dollar (rund 827 Millionen Euro) verwehrt. Auch habe er ein Dekret unterzeichnet, um "sofort Sanktionen gegen die militärischen Anführer, die den Coup angeführt haben, ihre Geschäftsinteressen und enge Familienmitglieder" verhängen zu können.

Textgröße ändern:

Im Verlauf der Woche werde eine erste Liste mit Putschverantwortlichen erstellt, die Ziel von Sanktionen würden, sagte Biden. "Wir werden auch strenge Exportkontrollen verhängen."

Der US-Präsident rief die Militärführung erneut auf, alle politischen Häftlinge freizulassen, unter ihnen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Auch müsse die Militärjunta die Macht sofort wieder abgeben.

Das Militär in Myanmar hatte vor gut einer Woche die Macht an sich gerissen. Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land. Gegen den Militärputsch gibt es seit Tagen Proteste in Myanmar.

(V.Sørensen--DTZ)

CSD-Anschlag in Berlin: Ermittler finden IS-Bekennervideo auf Handy aus Tatfahrzeug

Nach dem Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) haben Ermittler auf dem Handy des mutmaßlichen Täters ein IS-Bekennervideo gefunden. Das Mobiltelefon wurde im Tatfahrzeug entdeckt, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe bestätigte. Zu sehen sei ein vermummter Mensch, bei dem er es sich mutmaßlich um Abdul B. handle. Dieser leiste den Treueschwur zum Islamischen Staat (IS).

Selenskyj trifft Trump in Washington - Moskau meldet Drohnenangriffe

Vor dem Hintergrund verstärkter gegenseitiger Angriffe zwischen Russland und der Ukraine empfängt US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Washington. Selenskyj gab am Dienstag im Onlinedienst X bekannt, er sei in der US-Hauptstadt eingetroffen. Das Gespräch mit Trump im Weißen Haus ist auf 09.30 Uhr (Ortszeit, 15.30 Uhr MESZ) angesetzt. Die russischen Behörden meldeten derweil ukrainische Drohnenangriffe.

Thüringen: Prozess gegen Iraker wegen mutmaßlicher IS-Mitgliedschaft

Vor dem Thüringer Oberlandesgericht in Jena muss sich seit Dienstag ein Iraker wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Laut Anklage soll sich der im Jahr 1960 geborene Angeklagte im Irak freiwillig dem IS angeschlossen und in verschiedenen Funktionen für die Miliz tätig gewesen sein, unter anderem in leitender Position im Bereich Propaganda sowie als Kämpfer.

Autoanschlag auf Verdi-Demonstration in München: Anklage fordert lebenslange Haft

Die Menschen flogen wie beim Bowling: Mit erschütternden Details aus den Zeugenvernehmungen hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag ihr Plädoyer im Prozess um den Autoanschlag auf die Verdi-Demonstration im Februar 2025 in München untermauert. Vor dem Oberlandesgericht München forderten die Ankläger für den aus Afghanistan stammenden Farhad N. wegen zweifachen Mordes und 22-fachen versuchten Mordes eine lebenslange Haftstrafe und außerdem die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld.

Textgröße ändern: