Deutsche Tageszeitung - Iran beginnt mit Produktion von Uranmetall

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Iran beginnt mit Produktion von Uranmetall

POLITIK 10.02.2021

Iran beginnt mit Produktion von Uranmetall / Foto: ©

Der Iran hat mit der Produktion von Uranmetall begonnen und damit erneut gegen das internationale Atomabkommen von 2015 verstoßen. 3,6 Gramm Uranmetall seien in der Atomanlage in Isfahan "verifiziert" worden, hieß es in einer Erklärung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Mittwoch. Uranmetall kann zivil und zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden.

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IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi informierte die Unterzeichner-Staaten des Atomabkommens über die neue Entwicklung. Laut Teheran ziele die Uranmetall-Produktion auf die "Herstellung von Brennstoff" im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten ab.

Das Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern und unterwirft dessen Nuklearprogramm internationaler Kontrolle. Im Gegenzug waren die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben worden.

Allerdings zieht sich der Iran seit einiger Zeit schrittweise aus dem internationalen Atomabkommen zurück. Teheran reagiert damit auf den einseitigen Ausstieg der USA aus der Vereinbarung 2018 und die Wiedereinführung und Verschärfung von US-Wirtschaftssanktionen unter Ex-Präsident Donald Trump.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die USA dem Atomabkommen wieder beitreten zu lassen. Allerdings sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll.

(U.Beriyev--DTZ)

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Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.

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Die Linkspartei hält Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für verfassungswidrig, mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. Damit werde versucht, Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp am Montag im ZDF. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium räumte ein, das Vorhaben werfe "sehr komplexe Fragen" auf und sei letztlich "verfassungsrechtliches Neuland".

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