Deutsche Tageszeitung - Biden gründet China-Arbeitsgruppe im US-Verteidigungsministerium

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Biden gründet China-Arbeitsgruppe im US-Verteidigungsministerium

POLITIK 10.02.2021

Biden gründet China-Arbeitsgruppe im US-Verteidigungsministerium / Foto: ©

Das US-Verteidigungsministerium gründet eine Arbeitsgruppe zum künftigen Umgang mit China. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch bei einem Besuch im Pentagon, die Taskforce solle binnen vier Monaten Vorschläge für eine Militärstrategie gegenüber China vorlegen. "Wir müssen den wachsenden Herausforderungen durch China entgegentreten, um Frieden zu wahren und unsere Interessen im indopazifischen Raum und weltweit zu verteidigen."

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Die China-Strategie solle militärische und technologische Fragen sowie Bündnispolitik umfassen, sagte der neue Präsident. "So werden wir der Herausforderung China begegnen und sicherstellen, dass wir Amerikaner den Wettstreit gewinnen."

Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft, unter anderem in der Handelspolitik. Biden hat zwar in vielen Bereichen eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers eingeleitet; in der China-Politik will der neue Präsident aber grundsätzlich an einem harten Kurs festhalten.

(V.Sørensen--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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