Biden telefoniert erstmals seit Amtsantritt mit Chinas Präsident Xi

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Biden telefoniert erstmals seit Amtsantritt mit Chinas Präsident Xi

POLITIK 11.02.2021

Biden telefoniert erstmals seit Amtsantritt mit Chinas Präsident Xi / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat in seinem ersten Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping seit seinem Amtsantritt die Menschenrechtslage in der Sonderverwaltungszone Hongkong und der Provinz Xinjiang angesprochen. Dabei habe Biden "seine grundsätzliche Besorgnis über Pekings einschränkende und unfaire Wirtschaftspraktiken, das harte Durchgreifen in Hongkong und die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang" unterstrichen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Auch das Verhalten Chinas im indopazifischen Raum habe Biden angesprochen.

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Zuvor hatte Biden bereits die Gründung einer Arbeitsgruppe zum künftigen Umgang mit China beim US-Verteidigungsministerium angekündigt. Die Taskforce soll demnach binnen vier Monaten Vorschläge für eine Militärstrategie gegenüber China vorlegen. "Wir müssen den wachsenden Herausforderungen durch China entgegentreten, um Frieden zu wahren und unsere Interessen im indopazifischen Raum und weltweit zu verteidigen", sagte Biden.

Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft, unter anderem in der Handelspolitik. Biden hat zwar in vielen Bereichen eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers eingeleitet; in der China-Politik will der neue Präsident aber grundsätzlich an einem harten Kurs festhalten.

Peking steht wegen seines Umgangs mit der muslimischen Minderheit in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang und der Einschränkung der Autonomierechte in Hongkong international in der Kritik. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden demnach dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt.

Peking verabschiedete zudem im vergangenen Jahr ein sogenanntes Sicherheitsgesetz, das ein drakonisches Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong ermöglicht. Das Gesetz greift massiv in den Autonomiestatus der früheren britischen Kronkolonie ein. Es hat bereits zu zahlreichen Festnahmen geführt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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