USA verhängen Sanktionen gegen zehn Vertreter von Myanmars Militärführung

Deutsche Tageszeitung - USA verhängen Sanktionen gegen zehn Vertreter von Myanmars Militärführung

POLITIK 11.02.2021

USA verhängen Sanktionen gegen zehn Vertreter von Myanmars Militärführung / Foto: ©

Die USA haben nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen gegen zehn Militärführer und drei Edelstein-Unternehmen des Landes verhängt. Die am Donnerstag verkündeten Strafmaßnahmen betreffen unter anderem Militärchef Min Aung Hlaing, dessen Stellvertreter Soe Win, den nach dem Putsch zum Verteidigungsminister ernannten General Mya Tun Oo und den zum Verkehrs- und Kommunikationsminister ernannten Admiral Tin Aung San.

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Mögliches Vermögen der Männer in den USA wird eingefroren, außerdem werden ihnen Geschäfte mit US-Bürgern untersagt, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte. Gegen Min Aung Hlaing und Soe Win hatte es solche Sanktionen bereits wegen des brutalen Vorgehens der Armee gegen die muslimische Minderheit der Rohingya gegeben. Wegen enger Verbindungen zu Myanmars Streitkräften wurden nun auch drei auf Edelsteine spezialisierte Unternehmen mit Sanktionen belegt.

"Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, sollte Myanmars Militär nicht seinen Kurs ändern", erklärte Finanzministerin Janet Yellen. "Sollte es mehr Gewalt gegen friedliche Demonstranten geben, wird Myanmars Militär herausfinden, dass die heutigen Sanktionen nur die ersten waren."

US-Präsident Joe Biden hatte am Mittwoch Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Putsches vom 1. Februar bekannt gegeben. Er rief die Militärjunta dabei auch erneut auf, die Macht abzugeben und inhaftierte Politiker und Demokratieaktivisten wie die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi freizulassen.

(M.Dylatov--DTZ)

Patriot-Lizenzen: Selenskyj lobt "gutes Treffen" mit Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump in Washington zufrieden gezeigt. Es sei ein "gutes Treffen" gewesen, erklärte Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Er habe mit Trump unter anderem "über Lizenzen für die Produktion von Patriot-Abfangraketen" verhandelt. Ein weiteres Thema seien die Friedensbemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs gewesen. "Es ist wichtig, dass der diplomatische Prozess wiederbelebt wird", schrieb Selenskyj.

UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern

Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern neue Gespräche auf beiden Seiten geführt. Er sprach am Dienstag von "zwei sehr konstruktiven Treffen". Das Präsidialamt der griechischsprachigen Republik Zypern erklärte, Ziel bleibe eine zweiteilige Föderation. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, warb um "Vertrauen". Er befürwortet anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Wiedervereinigung auf der Insel.

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Dobrindt verteidigt Abschiebeflug mit nicht straffällig gewordenem Afghanen

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