Deutsche Tageszeitung - Berliner AfD nimmt fünften Anlauf für Landesparteitag

Wetter - Berlin 7°C

Berliner AfD nimmt fünften Anlauf für Landesparteitag

POLITIK 12.02.2021

Berliner AfD nimmt fünften Anlauf für Landesparteitag / Foto: ©

Die Berliner AfD nimmt einen fünften Anlauf für ihren Landesparteitag - diesmal allerdings in Brandenburg. Der Landesvorstand solle am Freitagabend zusammenkommen, um die Veranstaltung am 13. und 14. März zu beschließen, sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Die Berliner AfD hatte ihren Parteitag bereits viermal absagen müssen, zuletzt wegen nicht eingehaltener Brandschutzbestimmungen an einem Veranstaltungsort.

Textgröße ändern:

Beim fünften Versuch soll es diesmal in Brandenburg klappen. Trotz der Corona-Pandemie sei ein Delegiertenparteitag mit Anwesenheit geplant, sagte der Sprecher. Die Partei habe die Hybridmodelle der politischen Konkurrenz geprüft und sei zu dem Schluss gekommen, diese seien rechtlich "zu heikel". "Wir würden gern einen richtigen Parteitag durchführen", sagte der Sprecher. Zuerst hatte der Rundfunk Berlin-Brandenburg über die Pläne berichtet.

(I.Beryonev--DTZ)

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit

Der Iran und die drei Länder des sogenannten Mekka-Abkommens haben nach einem ersten Treffen in Teheran nach Angaben staatlicher Medien weitere Gespräche über eine Stärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die iranischen Vertreter sowie jene Saudi-Arabiens, der Türkei und Pakistans seien darüber übereingekommen, dabei auch über "regionalen Frieden und Sicherheit" zu sprechen, hieß es im staatlichen iranischen Fernsehen am Montag.

UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.

Textgröße ändern: