Europäische Staaten: Iran untergräbt diplomatische Bemühungen im Atom-Streit

Deutsche Tageszeitung - Europäische Staaten: Iran untergräbt diplomatische Bemühungen im Atom-Streit

POLITIK 12.02.2021

Europäische Staaten: Iran untergräbt diplomatische Bemühungen im Atom-Streit / Foto: ©

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Iran vorgeworfen, mit seinen Verstößen gegen das internationale Atomabkommen (JCPoA) die diplomatischen Bemühungen in dem Konflikt zu gefährden. "Durch die eskalierende Ausweitung seiner Verstöße untergräbt Iran die Chance, mit neuen diplomatischen Anstrengungen die Ziele des JCPoA vollständig zu verwirklichen", erklärten die drei Mitunterzeichner des 2015 geschlossenen Vertrages am Freitag.

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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Iran mit der Produktion von Uranmetall begonnen und damit gegen das Atomabkommen verstoßen habe. Die drei europäischen Staaten erklärten, Teheran habe "keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung für diese Aktivitäten"; diese seien "ein entscheidender Schritt für die Entwicklung einer Kernwaffe".

Sie riefen den Iran "dringend dazu auf", diese Aktivitäten einzustellen und auch sonst das Atomabkommen nicht weiter zu verletzen. Nach Angaben Teherans soll das Uranmetall als Brennstoff für den iranischen Forschungsreaktor eingesetzt werden, doch kann es auch der Herstellung von Atomwaffen dienen.

Im Atomabkommen von 2015 hatte sich das Land verpflichtet, 15 Jahre lang auf die Produktion oder den Erwerb von Plutonium- oder Uranmetall zu verzichten. Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, im Gegenzug wurden die internationalen und nationalen Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

Allerdings waren die USA 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, hatten Wirtschaftssanktionen wiedereingeführt und weiter verschärft. Im Gegenzug zieht sich Teheran seit einiger Zeit ebenfalls schrittweise aus der internationalen Vereinbarung zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen wieder beizutreten, doch sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll.

(V.Sørensen--DTZ)

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