Deutsche Tageszeitung - Brite Karim Khan wird neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs

Brite Karim Khan wird neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs


Brite Karim Khan wird neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs
Brite Karim Khan wird neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs / Foto: ©

Der britische Menschenrechtsanwalt Karim Khan wird neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Die Mitgliedstaaten des Haager Tribunals wählten den 50-Jährigen am Freitag in New York zum Nachfolger der bisherigen Chefanklägerin Fatou Bensouda.

Textgröße ändern:

Khan setzte sich in der zweiten Abstimmungsrunde mit 72 von 122 abgegebenen Stimmen gegen drei Konkurrenten durch. Der Brite hatte zuletzt eine UN-Untersuchungskommission zu den Verbrechen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geleitet.

Khan wird Bensouda Mitte Juni ablösen. Er wurde für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt.

Der im niederländischen Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er nahm seine Tätigkeit 2002 auf. Mächtige Staaten wie die USA, China und Russland gehören dem Strafgerichtshof nicht an.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Textgröße ändern: