Deutsche Tageszeitung - Draghi als italienischer Ministerpräsident vereidigt

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Draghi als italienischer Ministerpräsident vereidigt

POLITIK 13.02.2021

Draghi als italienischer Ministerpräsident vereidigt / Foto: ©

Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, ist als italienischer Ministerpräsident vereidigt worden. Der 73-Jährige leistete den Amtseid am Samstag im Präsidialpalast in Rom vor Staatschef Sergio Mattarella. Draghi hatte das Amt am Freitag bei einem Treffen mit Mattarella offiziell angenommen; er wird Chef einer Koalition aller großen Parteien im italienischen Parlament.

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"Ich schwöre, loyal zur Republik zu sein", sagte Draghi. Die Vereidigungszeremonie wurde live im Fernsehen übertragen. In der kommenden Woche muss Draghi sich Vertrauensabstimmungen in der Abgeordnetenkammer und im Senat stellen.

Am Donnerstag hatte als letzte große Partei auch die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) in einer Online-Abstimmung mehrheitlich für den Eintritt in das neue Koalitionsbündnis votiert und somit den Weg frei gemacht für eine Regierung der nationalen Einheit unter Draghi.

Auf den neuen Regierungschef warten große Herausforderungen: Er muss Lösungen für die Gesundheits- und Wirtschaftskrise im Land finden. Wie viele andere Länder der Europäischen Union ist Italiens Corona-Impfkampagne aufgrund von Lieferschwierigkeiten mit den Vakzinen in Verzug geraten. Das Land benötigt dringend die Corona-Hilfszahlungen der Europäischen Union in Höhe von 220 Milliarden Euro. Die Mitte-links-Koalition von Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte war am Streit um die Verwendung dieser Mittel zerbrochen.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Senat bestätigt Geheimdienstkoordinator Clayton

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Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden Abwehr von neuen iranischen Raketenangriffen

Nach einigen Tagen ohne gegenseitige Attacken hat die US-Armee neue Raketenangriffe des Iran gemeldet. Die Truppen Teherans hätten einen "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" versucht, erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstagabend (Ortszeit). "Alle iranischen Raketen wurden erfolgreich abgefangen."

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Nach CSD-Anschlag: Grüne kritisieren Dobrindts Pläne für härteres Strafrecht

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