Deutsche Tageszeitung - Merkel und von der Leyen gratulieren Draghi

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Merkel und von der Leyen gratulieren Draghi

POLITIK 13.02.2021

Merkel und von der Leyen gratulieren Draghi / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi zu seiner Vereidigung gratuliert. "Ich wünsche Mario Draghi alles Gute", sagte Merkel nach Angaben von Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Samstag. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beglückwünschte den früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) zu seinem neuen Amt.

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"Italien und Deutschland arbeiten gemeinsam für ein starkes, geeintes Europa und für einen Multilateralismus, der unserer Jugend eine bessere Zukunft bietet", sagte Merkel nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin.

Von der Leyen verwies auf die langjährige Erfahrung Draghis als Krisenmanager. Diese werde eine "außerordentliche Bereicherung für Italien und Europa insgesamt" sein, "gerade in diesen schwierigen Zeiten", schrieb sie im Online-Dienst Twitter. Sie freue sich darauf, mit Draghi an einer "gemeinsamen Erholung" von der Corona-Krise und einem "ehrgeizigen" Europa zu arbeiten.

Draghi und sein Kabinett hatten am Samstagmittag im Präsidentenplast in Rom den Amtseid abgelegt. Auf den neuen Regierungschef warten große Herausforderungen: Er muss Lösungen für die Gesundheits- und Wirtschaftskrise im Land finden.

(V.Korablyov--DTZ)

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

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