Deutsche Tageszeitung - Trump-Prozess wird länger dauern als zuletzt angenommen

Wetter - Berlin 6°C

Trump-Prozess wird länger dauern als zuletzt angenommen

POLITIK 13.02.2021

Trump-Prozess wird länger dauern als zuletzt angenommen / Foto: ©

Der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung wird länger dauern als zuletzt erwartet. Die Ankläger der Demokraten beantragten am Samstag im Senat, mindestens eine Zeugin vorzuladen. Der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin sagte, er wolle die republikanische Abgeordnete Jaime Herrera Beutler und möglicherweise weitere Zeugen befragen.

Textgröße ändern:

In der Folge brach Chaos aus: Der Senat stimmte mit einer Mehrheit von 55 zu 45 Stimmen für Zeugenbefragungen. Auch fünf von Trumps Republikanern stimmten mit ja. Allerdings war dann zunächst unklar, worüber genau abgestimmt worden war: Über eine Debatte über Zeugenbefragungen, über eine Zustimmung zu Zeugenbefragungen durch die Demokraten oder über eine Zustimmung zu Zeugenbefragungen allgemein.

Selbst ein Senator fragte nach der Abstimmung, worüber eigentlich abgestimmt worden war. Auch Fernsehkommentatoren zeigten sich ratlos.

Klar ist aber, dass der Trump-Prozess wegen der Kapitol-Erstürmung von 6. Januar länger dauern wird als zuletzt angenommen. Eigentlich war schon für Samstag mit einer Schlussabstimmung gerechnet worden. Trump-Anwalt Michael van der Veen sagte, sollten die Demokraten Zeugen vorladen, wolle er ebenfalls Zeugen befragen.

Beutler hatte am Vorabend erklärt, der republikanische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, habe ihr gesagt, dass Trump während der Kapitol-Erstürmung in einem Telefonat Sympathien für die Angreifer gezeigt habe. Demnach versuchte McCarthy Trump am 6. Januar zu überzeugen, die Angreifer zu einem Rückzug aus dem Kapitol aufzurufen. Trump habe dies verweigert und gesagt: "Kevin, ich denke, diese Leute sind aufgebrachter über die (Präsidentschafts-)Wahl als du."

(S.A.Dudajev--DTZ)

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Textgröße ändern: