Deutsche Tageszeitung - Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen

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Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen

POLITIK 13.02.2021

Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen / Foto: ©

In Katalonien werden am Sonntag (09.00 bis 20.00 Uhr MEZ) Regionalwahlen abgehalten. Das Ergebnis dürfte wegweisend für die Zukunft der Unabhängigkeitsbewegung in der Region im Nordosten Spaniens sein. Derzeit konkurrieren die beiden Parteien der Regionalregierung in Barcelona um die Stimmen derer, die für eine Abspaltung Kataloniens eintreten.

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Ihre Zerstrittenheit könnte dem früheren Gesundheitsminister Salvador Illa zum Sieg verhelfen. Der vom spanischen Regierungschef Pedro Sánchez unterstützte Sozialist hatte sich durch sein Corona-Krisenmanagement hervorgetan. Die Katalanen selbst sind gespalten: In den jüngsten Meinungsumfragen sind fast 50 Prozent gegen eine Unabhängigkeit von Spanien, rund 45 Prozent befürworten sie. Wegen der Corona-Pandemie wird mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

(A.Nikiforov--DTZ)

Trump stellt früheren US-Corona-Berater Fauci an den Pranger

US-Präsident Donald Trump hat den Virologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci an den Pranger gestellt. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, Fauci habe unter dem früheren Präsidenten Joe Biden eine "gewaltige Zerstörungskraft" entfacht. Im Senat warfen Republikaner dem pensionierten Wissenschaftler bei einer Anhörung vor, seine Corona-Empfehlungen seien eine "Schande" gewesen.

Kabinettsumbildung vollzogen - Merz verspricht nach Kritik aus der CDU neuen Stil

Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber weiter für Kritik aus der Partei. Bei einer Sondersitzung der Fraktion versprach Merz nun einen neuen Stil und hofft auf neuen Schwung für die Reformen der Koalition.

Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Der neue Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) sieht es als seine Hauptaufgabe an, mit einer erfolgreichen Reformpolitik das Vertrauen der Menschen in die Koalition zurückzugewinnen. "Wir werden nur dann das Vertrauen und die Zustimmung in der Bevölkerung bekommen, wenn wir es schaffen, die ganz persönlichen Lebensverhältnisse zu verbessern", sagte Frei am Mittwoch nach seiner Wahl in Berlin. "Das ist unser Auftrag, das ist unsere Aufgabe."

Merz will seine Politik künftig besser erklären

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach dem Wirbel um die Kabinettsumbildung seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt "auch meiner Arbeit" werde künftig "darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Es gehe dabei um eine Kommunikation, "die mehr erklärt, mehr vermittelt, sich auch mehr Zeit für diese Aufgabe nimmt".

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