Deutsche Tageszeitung - Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen

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Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen

POLITIK 13.02.2021

Katalanen zu Regionalwahl aufgerufen / Foto: ©

In Katalonien werden am Sonntag (09.00 bis 20.00 Uhr MEZ) Regionalwahlen abgehalten. Das Ergebnis dürfte wegweisend für die Zukunft der Unabhängigkeitsbewegung in der Region im Nordosten Spaniens sein. Derzeit konkurrieren die beiden Parteien der Regionalregierung in Barcelona um die Stimmen derer, die für eine Abspaltung Kataloniens eintreten.

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Ihre Zerstrittenheit könnte dem früheren Gesundheitsminister Salvador Illa zum Sieg verhelfen. Der vom spanischen Regierungschef Pedro Sánchez unterstützte Sozialist hatte sich durch sein Corona-Krisenmanagement hervorgetan. Die Katalanen selbst sind gespalten: In den jüngsten Meinungsumfragen sind fast 50 Prozent gegen eine Unabhängigkeit von Spanien, rund 45 Prozent befürworten sie. Wegen der Corona-Pandemie wird mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

(A.Nikiforov--DTZ)

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

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