In Bayern binnen zwölf Stunden über 1700 Menschen an Grenzen kontrolliert

Deutsche Tageszeitung - In Bayern binnen zwölf Stunden über 1700 Menschen an Grenzen kontrolliert

POLITIK 14.02.2021

In Bayern binnen zwölf Stunden über 1700 Menschen an Grenzen kontrolliert / Foto: ©

In den ersten zwölf Stunden nach Inkrafttreten der Einreisebeschränkungen sind am Sonntag in Bayern an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol mehr als 1700 Menschen kontrolliert worden. In mehr als 530 Fällen sei Personen die Einreise verweigert worden, sagte Karl-Heinz Blümel, Leiter der Bundespolizeidirektion München, vor Journalisten am Grenzübergang Schirnding.

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An der Grenze zu Tschechien kontrollierten die Bundespolizei und die bayerische Grenzpolizei zwischen Sonntag 0.00 Uhr und 12.00 Uhr 717 Menschen. 288 Personen davon wurden an der Einreise gehindert, weil diese nicht einreiseberechtigt waren. An der Grenze zu Tirol wurden demnach mehr als tausend Menschen kontrolliert. Davon wurde in 247 Fällen die Einreise verweigert. Zudem seien Personen, die zwar einreiseberechtigt sind, aber keinen gültigen Corona-Test vorweisen konnten, einer Testung unterzogen worden, sagte Blümel.

Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol gelten wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten seit Sonntag harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland. An der Grenze zu Tschechien und Tirol wird streng kontrolliert. Dies gilt neben Bayern auch für Sachsen. Am Donnerstag hatte sich die Bundesregierung darauf verständigt, Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol als "Virusvarianten-Gebiete" einzustufen.

(U.Beriyev--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.