Deutsche Tageszeitung - Erneut Demonstrationen gegen Militärputsch in Myanmar

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Erneut Demonstrationen gegen Militärputsch in Myanmar

POLITIK 15.02.2021

Erneut Demonstrationen gegen Militärputsch in Myanmar / Foto: ©

Zwei Wochen nach dem Militärputsch in Myanmar haben am Montag erneut Menschen in mehreren Städten des Landes gegen die Armee protestiert. Die Militärführung ließ in der Nacht zu Montag das Internet für mehrere Stunden abschalten und schickte in der Wirtschaftsmetropole Rangun Soldaten und gepanzerte Fahrzeuge auf die Straßen, wie ein AFP-Fotograf berichtete. Die Botschafter der USA, Großbritanniens und der EU forderten in einer gemeinsamen Erklärung, keine Gewalt gegen die Protestierenden anzuwenden.

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In Rangun gingen trotz der Militärpräsenz am Montag Menschen auf die Straße, auch in der Nähe der von gepanzerten Fahrzeugen bewachten Zentralbank. Im Norden der Stadt versammelten sich hunderte Studenten zu Protesten, wie ein AFP-Journalist berichtete.

Die Organisation Netblocks, die weltweit Internet-Sperren dokumentiert, gab an, die Abschaltung des Internets hätte in der Nacht fast das ganze Land betroffen. Am Montagmorgen habe das Netz weitgehend wieder funktioniert. Für zahlreiche Bürger sei aber der Zugang zu Online-Netzwerken gesperrt.

Eine weitere Demonstration mit hunderten Teilnehmern in der Stadt Dawei wurde live beim Onlinedienst Facebook übertragen. Auf einem Transparent war zu lesen: "Sie töten am Tag. Sie stehlen in der Nacht. Sie lügen im Fernsehen."

UN-Generalsekretär Antonio Guterres rief die Militärführung auf, das Recht auf friedliche Versammlungen zu garantieren und sicherzustellen, "dass Demonstranten keine Repression erfahren". Der UN-Sondergesandte Tom Andrews warnte die Generäle beim Onlinedienst Twitter vor einer Unterdrückung der Proteste: "Achtung Generäle: Ihr werdet dafür zu Verantwortung gezogen werden."

In den vergangenen Tagen waren Sicherheitskräfte teils gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Seit dem Militärputsch wurden nach Angaben von Aktivisten mindestens 400 Menschen festgenommen.

(V.Sørensen--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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