Deutsche Tageszeitung - Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse

Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse


Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse
Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse / Foto: ©

Erneut haben tausende Menschen in Haiti gegen Präsident Jovenel Moïse protestiert. Die Demonstranten in der Hauptstadt Port-au-Prince warfen dem Staatschef am Sonntag (Ortszeit) vor, eine neue "Diktatur" aufzubauen und kritisierten die Unterstützung seiner Regierung durch die USA. Die Proteste in dem bitterarmen Karibikstaat blieben weitgehend friedlich, vereinzelt setzte die Polizei jedoch Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstranten ein.

Textgröße ändern:

"Nieder mit der Diktatur", riefen die Demonstranten in Port-au-Prince. "Trotz all der Entführungen und Massaker in armen Vierteln unterstützen ihn die USA weiter", sagte die Demonstrantin Sheila Pelicier.

Die Opposition argumentiert, dass Moïses fünfjähriges Mandat regulär am vergangenen Sonntag hätte enden müssen. Der Präsident hingegen argumentiert, dass er bis zum 7. Februar kommenden Jahres gewählt sei. Dieser Sicht schloss sich vor zehn Tagen auch das US-Außenministerium an.

Vor einer Woche waren 23 Menschen festgenommen worden, darunter ein Verfassungsrichter und ein ranghoher Polizist. Moïse sprach in diesem Zusammenhang von einem vereitelten Putschversuch.

Moïse war im Oktober 2015 zum Staatschef gewählt worden. Die Abstimmung wurde aber nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission über Unregelmäßigkeiten annulliert. Bei der ein Jahr später abgehaltenen Präsidentschaftswahl setzte sich Moïse erneut durch. Im Februar 2017 wurde er dann vereidigt. Die für 2018 geplanten Parlaments- und Kommunalwahlen in Haiti fanden bis heute nicht statt. Seit einem Jahr regiert Moïse per Dekret, weil es derzeit kein Parlament gibt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

Textgröße ändern: