Deutsche Tageszeitung - Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse

Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse


Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse
Tausende demonstrieren in Haiti gegen "Diktatur" von Präsident Moïse / Foto: ©

Erneut haben tausende Menschen in Haiti gegen Präsident Jovenel Moïse protestiert. Die Demonstranten in der Hauptstadt Port-au-Prince warfen dem Staatschef am Sonntag (Ortszeit) vor, eine neue "Diktatur" aufzubauen und kritisierten die Unterstützung seiner Regierung durch die USA. Die Proteste in dem bitterarmen Karibikstaat blieben weitgehend friedlich, vereinzelt setzte die Polizei jedoch Tränengas und Gummigeschosse gegen Demonstranten ein.

Textgröße ändern:

"Nieder mit der Diktatur", riefen die Demonstranten in Port-au-Prince. "Trotz all der Entführungen und Massaker in armen Vierteln unterstützen ihn die USA weiter", sagte die Demonstrantin Sheila Pelicier.

Die Opposition argumentiert, dass Moïses fünfjähriges Mandat regulär am vergangenen Sonntag hätte enden müssen. Der Präsident hingegen argumentiert, dass er bis zum 7. Februar kommenden Jahres gewählt sei. Dieser Sicht schloss sich vor zehn Tagen auch das US-Außenministerium an.

Vor einer Woche waren 23 Menschen festgenommen worden, darunter ein Verfassungsrichter und ein ranghoher Polizist. Moïse sprach in diesem Zusammenhang von einem vereitelten Putschversuch.

Moïse war im Oktober 2015 zum Staatschef gewählt worden. Die Abstimmung wurde aber nach massiven Protesten der Opposition und dem Bericht einer Prüfkommission über Unregelmäßigkeiten annulliert. Bei der ein Jahr später abgehaltenen Präsidentschaftswahl setzte sich Moïse erneut durch. Im Februar 2017 wurde er dann vereidigt. Die für 2018 geplanten Parlaments- und Kommunalwahlen in Haiti fanden bis heute nicht statt. Seit einem Jahr regiert Moïse per Dekret, weil es derzeit kein Parlament gibt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Textgröße ändern: