Saarlands Ministerpräsident Hans schließt strengere Grenzkontrollen nicht aus

Deutsche Tageszeitung - Saarlands Ministerpräsident Hans schließt strengere Grenzkontrollen nicht aus

POLITIK 15.02.2021

Saarlands Ministerpräsident Hans schließt strengere Grenzkontrollen nicht aus / Foto: ©

Aufgrund der Ausbreitung der gefährlicheren Coronavirusvarianten hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erneut verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nicht ausgeschlossen. "Je nachdem wie sich diese Varianten nun auch bei unseren grenzüberschreitenden Nachbarn ausbreiten, können auch wir strengere Kontrollen der Menschen, die sich über die Grenze bewegen, nicht ausschließen", sagte Hans am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag.

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Gegebenenfalls werde es Kontrollen und Tests geben, "die wir gemeinsam mit unseren Nachbarn durchführen und idealerweise auch nicht entlang der ehemaligen Schlagbäume, sondern etwa durch Nachweise regelmäßiger Tests". Hans betonte zugleich, dass Berufspendler ungeachtet möglicher verschärfter Kontrollen weiterhin zur Arbeit fahren können. "Auf keinen Fall aber werden wir den grenzüberschreitenden Berufspendlern neue Erschwernisse zumuten", sagte der CDU-Politiker.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol als sogenannte Virusvariantengebiete eingestuft. In Bayern und Sachsen gelten an den Grenzen seit Sonntag strenge Einreisebeschränkungen, in Bayern wurden bereits in den ersten Stunden hunderte Menschen an der Grenze abgewiesen. Für bestimmte Berufspendler etwa aus dem medizinischen oder Pflegebereich gibt es Ausnahmeregelungen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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