Deutsche Tageszeitung - Frankreich warnt Deutschland vor neuer Grenzschließung

Wetter - Berlin 15°C

Frankreich warnt Deutschland vor neuer Grenzschließung

POLITIK 15.02.2021

Frankreich warnt Deutschland vor neuer Grenzschließung / Foto: ©

Angesichts der Ausbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten in Frankreich hat Paris die Bundesregierung vor einer Schließung der gemeinsamen Grenze gewarnt. Der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte am Montag im Radiosender France Inter, er wolle mit den Ministerpräsidenten des Saarlands, von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beraten, "damit es keine bösen Überraschungen gibt".

Textgröße ändern:

Für Grenzpendler und den Güterverkehr müssten die Grenzen offen bleiben, forderte Beaune. "Es darf keine Entscheidung geben, die nicht abgestimmt ist", mahnte er und verwies auf die vorherige Schließung der deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Tirol. Deutschland hatte bereits im Frühjahr die Grenze zu Frankreich wegen der vielen Corona-Fälle zeitweise geschlossen.

In dem an das Saarland und Rheinland-Pfalz grenzenden Verwaltungsbezirk Moselle waren in den vergangenen Tagen mehr als 300 Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Experten haben den Verdacht, dass manche Impfungen gegen diese Mutante nicht so wirksam sind.

Dennoch sollen Schulen und Geschäfte in der Region nach dem Willen der Zentralregierung in Paris vorerst geöffnet bleiben. Stattdessen setzt die Regierung auf mehr Tests, Impfungen und eine strengere Kontrolle der Quarantäneregeln. In Frankreich gilt derzeit eine landesweite Ausgangssperre ab 18.00 Uhr.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ex-Miliz: Tote und Verwundete bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind nach Angaben einer inzwischen in die irakische Armee eingegliederten früheren pro-iranischen Miliz mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Die Hasched al-Schaabi erklärte am Mittwoch, dass mehrere ihrer "offiziellen Hauptquartiere" in verschiedenen Regionen des Landes angegriffen worden seien. "Diese Angriffe führten zum Märtyrertod mehrerer Menschen und verletzten weitere Personen."

US-Senat bestätigt neuen Geheimdienstkoordinator Clayton

Der US-Senat hat den neuen Geheimdienstkoordinator Jay Clayton im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des 60-Jährigen durch Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) mit 51 zu 47 Stimmen. Damit votierten alle demokratischen Senatoren gegen ihn. Clayton hat damit künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste, zu denen auch der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI gehören.

Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden iranische Angriffe und eigene Attacken im Irak

Nach einigen Tagen ohne gegenseitige Attacken hat die US-Armee neue Raketenangriffe des Iran gemeldet. Der versuchte "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" sei abgewehrt worden, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom. Nahezu zeitgleich flogen die USA und Saudi-Arabien nach eigenen Angaben Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak. Die erneute Zuspitzung des Kampfgeschehens erfolgte nur wenige Stunden nach einem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Washington.

US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) verkündet am Mittwoch ihre Leitzinsentscheidung (20.00 Uhr MESZ). Im Anschluss tritt Fed-Chef Kevin Warsh vor die Presse. Experten erwarten, dass die Notenbank den Leitzins zum vierten Mal in Folge unverändert lässt. US-Präsident Donald Trump dringt dagegen weiter auf einen deutlichen Zinsschnitt.

Textgröße ändern: