Deutsche Tageszeitung - Sahel-Gipfel berät über Kampf gegen islamistische Milizen

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Sahel-Gipfel berät über Kampf gegen islamistische Milizen

POLITIK 15.02.2021

Sahel-Gipfel berät über Kampf gegen islamistische Milizen / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron berät ab Montagnachmittag mit den Staatschefs der afrikanischen Sahel-Staaten über die Strategie im Anti-Terror-Kampf. An dem Video-Gipfel der sogenannten G5-Sahelgruppe nimmt am Dienstag auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) teil, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin mitteilte. Auch eine Videobotschaft des neuen US-Außenministers Antony Blinken wird erwartet.

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Zur Sahelzone gehören unter anderen die Staaten Burkina Faso, Mali, Tschad und Niger. Die Lage in der Region gilt als äußerst instabil. Dort verüben Dschihadisten-Gruppen und kriminelle Banden immer wieder Angriffe, hinzu kommen Zusammenstöße zwischen Angehörigen verschiedener Ethnien. Seit 2012 gab es tausende Todesopfer.

Beim deutsch-französischen Sicherheitsrat Anfang Februar hatte Präsident Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine enge Abstimmung bei der Sahel-Politik vereinbart. Deutschland ist mit rund 1500 Soldaten an Ausbildungsmissionen der EU und der UNO in Mali und im Niger beteiligt. Frankreich hat derzeit rund 5000 Soldaten zur Terror-Abwehr in der Region stationiert, will die Kampftruppen aber reduzieren.

Auch der neue US-Präsident Joe Biden hat ein verstärktes Engagement für die Krisenregion in Aussicht gestellt. Der Beitrag seines Außenministers Blinken wird deshalb von Paris als "wichtiges Zeichen" gewertet.

(V.Sørensen--DTZ)

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

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