Deutsche Tageszeitung - Pelosi kündigt Untersuchungskommission zu Kapitol-Erstürmung an

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Pelosi kündigt Untersuchungskommission zu Kapitol-Erstürmung an

POLITIK 16.02.2021

Pelosi kündigt Untersuchungskommission zu Kapitol-Erstürmung an / Foto: ©

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol Anfang Januar hat die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission angekündigt. Diese werde Vorgänge und Ursachen des "inländischen Terroranschlags" am 6. Januar mit fünf Toten untersuchen, erklärte Pelosi am Montag (Ortszeit) in Washington.

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Die Kommission soll sich demnach auch mit dem Handeln der Kapitol-Polizei und der Strafverfolgungsbehörden bei der gewaltsamen Erstürmung des Kongressgebäudes befassen. Außerdem solle sie "die Störung des friedlichen Machtwechsels" unter die Lupe nehmen, erklärte Pelosi. Die Kommission soll jener ähneln, die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingesetzt wurde.

Auch mehrere Republikaner haben eine unabhängige Untersuchung des Angriffs auf das Kapitol durch Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gefordert. Eine Untersuchungskommission sei notwendig, "um herauszufinden, was passiert ist und um sicherzustellen, dass es nie wieder passiert", sagte der republikanische Senator Lindsey Graham, einer von Trumps engsten Verbündeten, dem Sender Fox News am Sonntag.

Die Demokraten machen Trump für die gewaltsame Erstürmung des Kapitols verantwortlich. Der abgewählte Präsident hatte seine Anhänger mit einer aufwieglerischen Rede zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen und die Stimmung zudem über Wochen mit Falschbehauptungen über Wahlbetrug angeheizt.

In einem Impeachment-Prozess im Senat wurde Trump vergangenen Samstag jedoch dank der andauernden Unterstützung durch die meisten Republikaner freigesprochen. Zwar stimmte eine klare Mehrheit von 57 zu 43 Senatoren für eine Verurteilung wegen "Anstiftung zum Aufruhr". Die für einen Schuldspruch notwendige Zweidrittelmehrheit wurde aber deutlich verfehlt.

(I.Beryonev--DTZ)

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