Deutsche Tageszeitung - Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt

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Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt

POLITIK 16.02.2021

Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt / Foto: ©

Die Nato-Verteidigungsminister halten ab Mittwoch ihre ersten Beratungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden ab (14.00 Uhr). An der zweitägigen Videokonferenz nimmt der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin teil. Am ersten Tag steht die Reform des Bündnisses im Mittelpunkt, die auch eine Reaktion auf Alleingänge der USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ist.

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Die Minister diskutieren dabei Vorschläge etwa für häufigere politische Beratungen und eine Stärkung des Bündnis-Budgets. Diese sollen im Frühjahr den Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel vorgelegt werden. Am Donnerstag geht es dann vor allem um die Frage, ob die Nato ihren Einsatz in Afghanistan Ende April beendet. Dies hatte Trumps Regierung mit den radikalislamischen Taliban vereinbart. Zudem soll der Startschuss für die Ausweitung der Irak-Mission gegeben werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Frühere Miliz: Mindestens 20 Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind einer früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet worden. Weitere 32 Kämpfer seien bei den Angriffen verletzt worden, teilte der Hasched al-Schaabi (Volksmobilisierungskräfte) am Mittwoch mit. Dabei handele es sich um eine vorläufige Bilanz.

SPD-Fraktionschef Miersch zu Kabinettsumbildung: Jetzt sollte wieder Ruhe einkehren

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Erwartung geäußert, dass nach den Debatten um die Kabinettsumbildung durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sich die Lage nun wieder beruhigt. "Der Kanzler selbst hat ja gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte", sagte Miersch am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Insofern gehe ich jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehrt."

CDU-Politikerin dos Santos-Wintz rechnet mit gutem Ergebnis für Frei

Die CDU-Politikerin Catarina dos Santos-Wintz rechnet mit einem "guten" Ergebnis für Thorsten Frei (CDU) bei seiner Wahl zum Chef der Unionsfraktion. "Thorsten Frei ist ein exzellenter Kandidat als Fraktionsvorsitzender", sagte dos Santos-Wintz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Frei kenne aus seiner Zeit als erster parlamentarischer Geschäftsführer in der letzten Wahlperiode "die Fraktion in- und auswendig". Er wisse also genau, was die Rolle einer Fraktion sei.

Ex-Miliz: Mindestens zehn Tote bei Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak

Bei den gemeinsamen Luftangriffen der USA und Saudi-Arabiens auf Ziele im Irak sind Kreisen einer inzwischen in die irakische Armee eingegliederten früheren pro-iranischen Miliz zufolge mindestens zehn ihrer Mitglieder getötet worden. Aus Kreisen der Hasched al-Schaabi erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, mehrere Miliz-Standorte in verschiedenen Regionen des Landes seien attackiert worden. Der schwerste Angriff sei in der Provinz Nineweh erfolgt, wo "mindestens zehn Mitglieder getötet wurden".

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