Deutsche Tageszeitung - Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt

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Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt

POLITIK 16.02.2021

Erste Tagung der Nato-Verteidigungsminister seit Bidens Amtsantritt / Foto: ©

Die Nato-Verteidigungsminister halten ab Mittwoch ihre ersten Beratungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden ab (14.00 Uhr). An der zweitägigen Videokonferenz nimmt der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin teil. Am ersten Tag steht die Reform des Bündnisses im Mittelpunkt, die auch eine Reaktion auf Alleingänge der USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ist.

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Die Minister diskutieren dabei Vorschläge etwa für häufigere politische Beratungen und eine Stärkung des Bündnis-Budgets. Diese sollen im Frühjahr den Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel vorgelegt werden. Am Donnerstag geht es dann vor allem um die Frage, ob die Nato ihren Einsatz in Afghanistan Ende April beendet. Dies hatte Trumps Regierung mit den radikalislamischen Taliban vereinbart. Zudem soll der Startschuss für die Ausweitung der Irak-Mission gegeben werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

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