Deutsche Tageszeitung - Parteien begehen politischen Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Pandemie

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Parteien begehen politischen Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Pandemie

POLITIK 16.02.2021

Parteien begehen politischen Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Pandemie / Foto: ©

Ganz im Zeichen der Corona-Pandemie begehen die Parteien ihren traditionellen politischen Aschermittwoch (09.30 Uhr). Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hält seine Aschermittwochsrede zwar wie üblich in der Passauer Dreiländerhalle, Publikum ist für die digital übertragene Veranstaltung aber nicht vorgesehen. Erstmals wird mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet ein Vorsitzender der Schwesterpartei zur CSU-Veranstaltung zugeschaltet.

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Bei der SPD spricht in Vilshofen Kanzlerkandidat Olaf Scholz, in München halten die FDP mit Parteichef Christian Lindner und die Grünen mit der Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock ihre Veranstaltungen ebenfalls ohne Publikum ab. Neben der Corona-Politik dürften die Parteien auch versuchen, ihre Vorstellungen für die Bundestagswahl im September darzustellen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

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