Deutsche Tageszeitung - Draghi stellt Kurs für Italien in Corona-Pandemie vor

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Draghi stellt Kurs für Italien in Corona-Pandemie vor

POLITIK 17.02.2021

Draghi stellt Kurs für Italien in Corona-Pandemie vor / Foto: ©

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi stellt am Mittwoch im Senat seinen Plan für Italien in der Corona-Pandemie vor. Im Anschluss findet die erste Vertrauensabstimmung über die neue Einheitsregierung statt. In der Abgeordnetenkammer stellt sich die Regierung am Donnerstag der Vertrauensfrage. Die Abstimmungen gelten als Formsache, da alle großen Parteien im Parlament hinter der Regierung stehen. In den vergangenen Wochen hatte sich Draghi kaum öffentlich geäußert.

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Der 73-jährige ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und seine Einheitsregierung waren nach wochenlanger politischer Krise am Samstag vereidigt worden. Die neue Regierung setzt sich aus parteilosen Experten, Politikveteranen und einer Reihe von Ministern aus der Vorgängerregierung zusammen.

Die neue Regierung sieht sich mit drängenden Aufgaben konfrontiert: Die Wirtschaft ist in die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gerutscht, 420.000 Menschen haben ihre Arbeit verloren. Das Land benötigt dringend die Corona-Hilfszahlungen der Europäischen Union in Höhe von 200 Milliarden Euro.

Zudem wird sich Draghi voraussichtlich für eine Beschleunigung der Corona-Impfkampagne im Land einsetzen. In Italien, einem der am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Länder, starben bislang fast 100.000 Menschen nach einer Infektion.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

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