Weil erneuert Forderung nach einheitlichem Stufenplan zu Lockdown-Ausstieg

Deutsche Tageszeitung - Weil erneuert Forderung nach einheitlichem Stufenplan zu Lockdown-Ausstieg

POLITIK 17.02.2021

Weil erneuert Forderung nach einheitlichem Stufenplan zu Lockdown-Ausstieg / Foto: ©

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Forderung nach einem einheitlichen Stufenplan für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen bekräftigt. Es gebe diesbezüglich weiter "keine bundesweite Lösung", erklärte Weil am Mittwoch vor dem Landtag in Hannover. "Ich hätte mir sehr gewünscht, dass es schon in der vergangenen Woche hierzu einen gemeinsamen Stufenplan gegeben hätte."

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Immerhin seien beim jüngsten Bund-Länder-Gipfel die weiteren Perspektiven sehr intensiv diskutiert worden. Nun hätten "wohl alle das gemeinsame Verständnis, dass wir eine mittelfristige Strategie dringend brauchen". "Meine klare Erwartung ist, dass in der nächsten Bund-Länder-Runde am 3. März dazu ein substanzieller Vorschlag auf dem Tisch liegt", sagte Weil.

Die Bürger erwarteten eine klare Orientierung gerade auch in unsicheren Zeiten. "Die niedersächsische Landesregierung jedenfalls wird an dieser Stelle sehr hartnäckig bleiben", erklärte Weil.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Erklärung: Partei von Flávio Bolsonaro erkennt Lulas Wiederwahl in Brasilien an

Die Partei des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro hat dessen Niederlage bei der Stichwahl gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva eingeräumt. "Wir erkennen das vom Obersten Wahlgericht (TSE) verkündete Ergebnis der Präsidentschaftswahl an", erklärte Bolsonaros Liberale Partei am späten Montagabend (Ortszeit). Sie sei "jedoch der Ansicht, dass die vorgebrachten Bedenken im Rahmen einer ausgewogenen und demokratischen politischen Debatte angemessen berücksichtigt werden müssen".

Begrenzte Waffenruhe in russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky in Kraft getreten

In der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist eine örtlich begrenzte Waffenruhe in Kraft getreten. Die russischen Streitkräfte hätten am Dienstag "in der Region Oleschky im Gebiet Cherson ab 04.00 Uhr Moskauer Zeit" (03.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) das Feuer eingestellt, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Dies geschehe "im Rahmen der Vorbereitungen für einen humanitären Einsatz".

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

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