Deutsche Tageszeitung - Antisemitismusbeauftragter: Hanau zeigt die Gefahr von Hass und Hetze

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Antisemitismusbeauftragter: Hanau zeigt die Gefahr von Hass und Hetze

POLITIK 18.02.2021

Antisemitismusbeauftragter: Hanau zeigt die Gefahr von Hass und Hetze / Foto: ©

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht in dem rassistischen Anschlag in Hanau vor einem Jahr eine dauerhafte Mahnung. Der Anschlag "wird uns immer Mahnung sein, welche Gefahr Hass und Hetze für unsere Gesellschaft und damit letztlich auch für jeden einzelnen von uns ist", sagte Klein den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Opfer seien "aus der Mitte unserer Gesellschaft gerissen" worden.

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"Antisemitismus und Rassismus liegen eng beieinander, sie richten sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung, sie wollen ausgrenzen, einschränken, zerstören", sagte Klein. "Unsere Antwort darauf muss sein, als Gesellschaft zusammenzustehen und mutig für Weltoffenheit, Toleranz und demokratische Werte einzustehen."

Am 19. Februar 2020 hatte ein 43 Jahre alter Deutscher in zwei Bars im hessischen Hanau neun Menschen getötet. Die Bundesanwaltschaft attestierte dem Täter, der sich nach dem Anschlag selbst tötete, eine zutiefst rassistische Gesinnung.

(V.Korablyov--DTZ)

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD im Thüringer Landtag kann bei ihrem für Freitag angesetzten konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht auf Stimmen des BSW zählen. Das stellte die Landtagsfraktion des BSW in Erfurt am Mittwoch nochmals klar. "Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen", erklärte sie. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um "reine Selbstinszenierung".

Selenskyj besucht ukrainische Soldaten an der Front

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben Soldaten an der Front im Südosten des Landes besucht. Er sei gemeinsam mit Armeechef Mychailo Drapaty an der Front im Sektor Oleksandriwskyj, erklärte Selenskyj am Mittwoch in Onlinediensten und veröffentlichte dazu ein Video, das die beiden im Gespräch mit Soldaten und bei dem Überreichen von Auszeichnungen zeigt. Die ukrainische Armee hatte eigenen Angaben zufolge in der Region zuletzt Gelände von den russischen Truppen zurückgewinnen können.

Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei

Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.

Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus

Knapp sechs Monate nach Beginn des Iran-Kriegs hat Teheran den verschärften wirtschaftlichen Druck der USA auf das Land als wirkungslos bezeichnet und Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Präsident Massud Peseschkian sagte am Mittwoch, Washington werde mit wirtschaftlichem Druck "nichts erreichen". Iran und Oman verhandelten unterdessen über einen vorläufigen Schifffahrtskorridor. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schloss eine diplomatische Einigung mit Teheran aus.

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