Spaniens Regierungschef verurteilt Ausschreitungen wegen Verhaftung von Rapper

Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierungschef verurteilt Ausschreitungen wegen Verhaftung von Rapper

POLITIK 19.02.2021

Spaniens Regierungschef verurteilt Ausschreitungen wegen Verhaftung von Rapper / Foto: ©

Nach der dritten Krawallnacht in Folge wegen der Verhaftung des Rappers Pablo Hasél hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez die Ausschreitungen verurteilt. Die Gewalt sei "ein Angriff auf die Demokratie", sagte der sozialistische Regierungschef am Freitag. Seine Regierung werde "gegen jede Art von Gewalt vorgehen". Sánchez äußerte sich das erste Mal zu den Ausschreitungen, die inzwischen auch die Regierungskoalition belasten.

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Wegen der Verhaftung des katalanischen Rappers Pablo Hasél war es am Donnerstagabend ein weiteres Mal zu Ausschreitungen gekommen. In Barcelona folgten auf einen friedlichen Protestmarsch Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei. Dort sowie in Valencia meldete die Polizei insgesamt 16 Festnahmen, dutzende Menschen wurden verletzt. Seit Beginn der Proteste am Dienstag wurden damit insgesamt rund einhundert Menschen festgenommen.

Das Urteil gegen den Rapper ist umstritten. Abgeordnete von Sánchez’ Koalitionspartner, der weiter links stehenden Podemos, hatten die Proteste zuvor unterstützt. Angehörige der konservativen Opposition hatten wegen der gewaltsamen Proteste von Sánchez einen Bruch mit seinem Koalitionspartner Podemos gefordert. Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International oder der bekannte spanische Filmemacher Pedro Almodóvar hatten zuvor ihre Unterstützung für den Künstler geäußert.

Hasél hatte eine neunmonatige Haftstrafe wegen Beleidigung der spanischen Königsfamilie sowie staatlicher Institutionen nicht angetreten. Er war am Dienstagmorgen verhaftet worden, nachdem er sich einen Tag lang in der Universität der katalanischen Stadt Lleida verbarrikadiert hatte. Am Donnerstag wurde er zu einer weiteren Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt, weil er in einem Verfahren gegen zwei Polizisten einen Zeugen bedroht haben soll.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

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Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

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Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

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