Biden sieht entscheidende Phase in Kampf zwischen Demokratie und Autoritarismus

Deutsche Tageszeitung - Biden sieht entscheidende Phase in Kampf zwischen Demokratie und Autoritarismus

POLITIK 19.02.2021

Biden sieht entscheidende Phase in Kampf zwischen Demokratie und Autoritarismus / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat eine weltweite Bedrohung der Demokratie durch autoritäre Bestrebungen beklagt. "An zu vielen Orten, darunter Europa und die USA, ist der demokratische Prozess Angriffen ausgesetzt", hieß es in vorab veröffentlichten Auszügen von Bidens Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Historiker werden diesen Moment analysieren und darüber schreiben. Es ist ein Wendepunkt." Er glaube fest daran, "dass die Demokratie sich durchsetzen muss", betonte Biden.

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Die Münchner Sicherheitskonferenz findet wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr ersatzweise als Online-Veranstaltung statt. Neben Biden nehmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und UN-Generalsekretär António Guterres daran teil. Biden wendet sich bei der Online-Konferenz zum ersten Mal als US-Präsident an ein europäisches Publikum.

Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt seit mehr als 50 Jahren als das wichtigste Forum für internationale Sicherheitspolitik. Normalerweise reisen zu der mehrtägigen Konferenz hunderte Teilnehmer, darunter zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsminister an.

(I.Beryonev--DTZ)

Mindestens neun Tote in der Ukraine bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben am Donnerstag mindestens neun Menschen getötet worden. Vier weitere Menschen wurden ebenfalls tot in den Trümmern eines Wohnhauses vermutet, sagte ein Sprecher der Einsatzkräfte der Nachrichtenagentur AFP. Unter den insgesamt wohl 13 Toten sind den Angaben zufolge sieben Kinder. Im benachbarten Polen schlug offenbar ein russsicher Marschflugkörper ein und hinterließ einen Krater. Die Ukraine griff derweil zwei Logistikzentren des russischen Onlineriesen Wildberries mit Drohnen an.

Bericht: Musk plant neue Finanzspritze für Trumps Republikaner vor Kongresswahlen

Der Hightech-Milliardär und reichste Mann der Welt, Elon Musk, will sich laut einem Medienbericht erneut finanziell für die Republikaner von Präsident Donald Trump stark machen. Die Plattform "Axios" berichtete, er habe vor den Kongresswahlen in gut drei Monaten seine Organisation America PAC wiederbelebt. Darüber hatte er im Präsidentschaftswahlkampf 2024 mehr als 260 Millionen Dollar (fast 230 Millionen Euro) in Wahlwerbung für Trump investiert.

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