Deutsche Tageszeitung - Biden: Russland greift unsere Demokratien an

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Biden: Russland greift unsere Demokratien an

POLITIK 19.02.2021

Biden: Russland greift unsere Demokratien an / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat Russland als Bedrohung für die westlichen Demokratien bezeichnet. "Der Kreml greift unsere Demokratien und Institutionen an", sagte Biden am Freitag bei der per Videokonferenz abgehaltenen Münchner Sicherheitskonferenz. Russlands Staatschef Wladimir Putin wolle europäische Projekte schwächen und die transatlantische Partnerschaft untergraben. Biden warnte zugleich vor einer Rückkehr zu einer "Blockwelt wie im Kalten Krieg".

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Sowohl in Europa als auch in den USA befinde sich der demokratische Fortschritt "unter Beschuss", sagte Biden, der auch von einem "Scheideweg" sprach. Aufgabe des Westens sei es nun zu beweisen, "dass unser Modell kein Relikt der Geschichte ist".

Der Wettstreit mit China werde intensiv werden, prognostizierte der US-Präsident. "Wir können dieses Rennen um die Zukunft gewinnen."

Biden kritisierte auch die "destabilisierenden Aktivitäten" des Iran im Nahen Osten und der Golfregion. Seine Regierung sei bereit, sich wieder an Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat zum iranischen Atomprogramm zu beteiligen. Washington werde in dieser Frage mit "unseren europäischen und anderen Partnern zusammenarbeiten", bekräftigte Biden.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Derzeit befinden sich die Europäer und die USA in Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des Abkommens.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Albanese: Schützen von Sydney offenbar von "Ideologie des Islamischen Staates" motiviert

Zwei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney hat sich der Verdacht auf ein islamistisches Motiv erhärtet. Die mutmaßlichen Täter seien offenbar Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen, sagte Australiens Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Sender ABC. Die Verdächtigen waren im November in die Philippinen gereist, um die von islamistischen Unruhen geprägte Region Mindanao zu besuchen, wie philippinischen Behörden bestätigten.

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Inmitten des wiederaufgeflammten Grenzkonflikts mit Kambodscha hat die Partei des früheren thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra dessen Neffen zu ihrem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der bevorstehenden Parlamentswahl aufgestellt. Die Pheu-Thai-Partei nominierte am Dienstag Yodchanan Wongsawat zu ihrem Spitzenkandidaten bei der für den 8. Februar angesetzten Parlamentswahl. Der 46-Jährige Biomedizintechniker ist der Sohn von Ex-Regierungschef Somchai Wongsawat und Thaksins Schwester Yaowapa Wongsawat.

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