Deutsche Tageszeitung - Biden: Russland greift unsere Demokratien an

Wetter - Berlin 36°C

Biden: Russland greift unsere Demokratien an

POLITIK 19.02.2021

Biden: Russland greift unsere Demokratien an / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat Russland als Bedrohung für die westlichen Demokratien bezeichnet. "Der Kreml greift unsere Demokratien und Institutionen an", sagte Biden am Freitag bei der per Videokonferenz abgehaltenen Münchner Sicherheitskonferenz. Russlands Staatschef Wladimir Putin wolle europäische Projekte schwächen und die transatlantische Partnerschaft untergraben. Biden warnte zugleich vor einer Rückkehr zu einer "Blockwelt wie im Kalten Krieg".

Textgröße ändern:

Sowohl in Europa als auch in den USA befinde sich der demokratische Fortschritt "unter Beschuss", sagte Biden, der auch von einem "Scheideweg" sprach. Aufgabe des Westens sei es nun zu beweisen, "dass unser Modell kein Relikt der Geschichte ist".

Der Wettstreit mit China werde intensiv werden, prognostizierte der US-Präsident. "Wir können dieses Rennen um die Zukunft gewinnen."

Biden kritisierte auch die "destabilisierenden Aktivitäten" des Iran im Nahen Osten und der Golfregion. Seine Regierung sei bereit, sich wieder an Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat zum iranischen Atomprogramm zu beteiligen. Washington werde in dieser Frage mit "unseren europäischen und anderen Partnern zusammenarbeiten", bekräftigte Biden.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Derzeit befinden sich die Europäer und die USA in Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des Abkommens.

(A.Nikiforov--DTZ)

Mindestens neun Tote in der Ukraine bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben am Donnerstag mindestens neun Menschen getötet worden. Vier weitere Menschen wurden ebenfalls tot in den Trümmern eines Wohnhauses vermutet, sagte ein Sprecher der Einsatzkräfte der Nachrichtenagentur AFP. Unter den insgesamt wohl 13 Toten sind den Angaben zufolge sieben Kinder. Im benachbarten Polen schlug offenbar ein russsicher Marschflugkörper ein und hinterließ einen Krater. Die Ukraine griff derweil zwei Logistikzentren des russischen Onlineriesen Wildberries mit Drohnen an.

UN-Sicherheitsrat: Auswahlprozess zu Guterres-Nachfolge hat begonnen

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat der mehrstufige Auswahlprozess für den freiwerdenden Posten des UN-Generalsekretärs begonnen. Die insgesamt 15 Sicherheitsrats-Mitglieder hielten am Donnerstag eine erste Probeabstimmung hinter verschlossenen Türen ab, wie Diplomaten mitteilten.

Bericht: Musk plant neue Finanzspritze für Trumps Republikaner vor Kongresswahlen

Der Hightech-Milliardär und reichste Mann der Welt, Elon Musk, will sich laut einem Medienbericht erneut finanziell für die Republikaner von Präsident Donald Trump stark machen. Die Plattform "Axios" berichtete, er habe vor den Kongresswahlen in gut drei Monaten seine Organisation America PAC wiederbelebt. Darüber hatte er im Präsidentschaftswahlkampf 2024 mehr als 260 Millionen Dollar (fast 230 Millionen Euro) in Wahlwerbung für Trump investiert.

Explosion und großer Krater in Polen: Offenbar russischer Flugkörper eingeschlagen

Während der russischen Angriffe auf die Ukraine ist ein Geschoss am Donnerstag offenbar im Nachbarland Polen eingeschlagen. Die polnischen Behörden entdeckten in einem unbewohnten Gebiet im Osten des Landes einen zehn Meter großen Krater, Anwohner hörten nach Polizeiangaben eine laute Explosion. Polens Regierungschef Donald Tusk zufolge handelte es sich wahrscheinlich um einen russischen Marschflugkörper. Die Nato ließ als Reaktion Kampfjets aufsteigen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warf Russland "Rücksichtslosigkeit" vor.

Textgröße ändern: