Deutsche Tageszeitung - Gerichtsentscheidungen in Nawalny-Prozessen in Moskau erwartet

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Gerichtsentscheidungen in Nawalny-Prozessen in Moskau erwartet

POLITIK 19.02.2021

Gerichtsentscheidungen in Nawalny-Prozessen in Moskau erwartet / Foto: ©

Ein Berufungsgericht in Moskau befasst sich am Samstag (08.00 Uhr) mit der Beschwerde des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny gegen die Umwandlung einer gegen ihn verhängten Bewährungsstrafe aus dem Jahr 2014 in eine Gefängnisstrafe. Wenige Stunden später (12.00 Uhr) wird in der russischen Hauptstadt die Entscheidung im Prozess gegen Nawalny wegen der Verleumdung eines Weltkriegsveteranen erwartet. Die Staatsanwaltschaft fordert in dem Verfahren eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet rund 10.600 Euro, Nawalnys Anwältin Anwältin verlangt einen Freispruch.

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Nawalny war nach einem Giftanschlag im vergangenen August, für den er den Kreml verantwortlich macht, in Deutschland im Krankenhaus behandelt worden. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg forderte diese Woche Nawalnys sofortige Freilassung, was der Kreml jedoch zurückwies.

(U.Beriyev--DTZ)

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

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