Deutsche Tageszeitung - IAEA-Chef Grossi reist inmitten von Atomstreit nach Teheran

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IAEA-Chef Grossi reist inmitten von Atomstreit nach Teheran

POLITIK 19.02.2021

IAEA-Chef Grossi reist inmitten von Atomstreit nach Teheran / Foto: ©

Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation im Atomstreit mit dem Iran reist der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Samstag nach Teheran. Grossi will verhindern, dass der Iran seine Drohung wahr macht und ab kommendem Dienstag den Zugang der IAEA-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen einschränkt, sollten die USA ihre Sanktionen nicht lockern.

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Der Iran hatte den IAEA-Inspektoren in einem Zusatzprotokoll zu dem Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Kontrollen von Anlagen zugesagt, die sie der illegalen atomaren Aktivitäten verdächtigen. Die Wiener Nuklearvereinbarung soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern, dafür wurden der islamischen Republik Lockerungen der Sanktionen zugesagt. Nach ihrem Ausstieg aus dem Abkommen 2018 verhängten die USA aber neue Sanktionen gegen den Iran. Seither hat sich auch Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen zurückgezogen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

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