Deutsche Tageszeitung - Identitäre protestieren in Paris gegen geplantes Verbot

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Identitäre protestieren in Paris gegen geplantes Verbot

POLITIK 19.02.2021

Identitäre protestieren in Paris gegen geplantes Verbot / Foto: ©

In Paris gehen am Samstag Anhänger der identitären Bewegung auf die Straße (ab 14.00 Uhr). Die Rechtsextremen wollen gegen das geplante Verbot ihrer bekanntesten Organisation Génération identitaire demonstrieren. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hatte Mitte Februar ein Verfahren zur Auflösung der Gruppe in Gang gesetzt.

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Auslöser sind Aktionen der Identitären unter dem Motto "Defend Europe". Dabei wurden in den Pyrenäen und den Alpen Flüchtlinge vom Grenzübertritt abgehalten. Die französische Justiz ermittelt wegen "Aufrufs zum Rassenhass". Die identitäre Bewegung in Frankreich gilt als die älteste in Europa und steht den Rechtspopulisten von Marine Le Pen nahe. Le Pen hat das geplante Verbot als "Angriff auf die Grundrechte" verurteilt.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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"Humanitärer und sozialer Notstand" in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika: Nach der Ankunft von mehr als 1500 Migranten binnen weniger Tage sind die Aufnahmeeinrichtungen in dem an Marokko grenzenden Gebiet überfüllt, wie Regionalpräsident Juan Jesús Vivas erklärte. Hunderte weitere Menschen gelangten am Donnerstag nach Ceuta, mindestens neun Menschen ertranken bei dem Versuch, bis zu der spanischen Exklave zu schwimmen. Die Regierung in Madrid kündigte die Entsendung von Soldaten an.

Zwei Republikaner blockieren Nominierung von Trumps Justizminister Blanche

US-Präsident Donald Trump ist erneut mit Widerstand im eigenen Lager konfrontiert: Zwei scheidende Senatoren der Republikaner blockieren die Bestätigung von Trumps früherem Anwalt Todd Blanche als Justizminister. Trump erklärte deshalb am Donnerstag, er könne Blanches Nominierung "zeitweise zurückziehen", bis die beiden Parteirebellen aus dem Kongress ausgeschieden seien.

Mindestens neun Tote in der Ukraine bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben am Donnerstag mindestens neun Menschen getötet worden. Vier weitere Menschen wurden ebenfalls tot in den Trümmern eines Wohnhauses vermutet, sagte ein Sprecher der Einsatzkräfte der Nachrichtenagentur AFP. Unter den insgesamt wohl 13 Toten sind den Angaben zufolge sieben Kinder. Im benachbarten Polen schlug offenbar ein russsicher Marschflugkörper ein und hinterließ einen Krater. Die Ukraine griff derweil zwei Logistikzentren des russischen Onlineriesen Wildberries mit Drohnen an.

UN-Sicherheitsrat: Auswahlprozess zu Guterres-Nachfolge hat begonnen

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat der mehrstufige Auswahlprozess für den freiwerdenden Posten des UN-Generalsekretärs begonnen. Die insgesamt 15 Sicherheitsrats-Mitglieder hielten am Donnerstag eine erste Probeabstimmung hinter verschlossenen Türen ab, wie Diplomaten mitteilten.

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