Deutsche Tageszeitung - Trump will in Florida erste Rede seit Ende seiner Amtszeit halten

Trump will in Florida erste Rede seit Ende seiner Amtszeit halten


Trump will in Florida erste Rede seit Ende seiner Amtszeit halten
Trump will in Florida erste Rede seit Ende seiner Amtszeit halten / Foto: ©

Ex-US-Präsident Donald Trump will am kommenden Wochenende in Florida seine erste Rede seit dem Ende seiner Amtszeit halten. Trump werde am 28. Februar bei der Konferenz konservativer Aktivisten und Parlamentarier (CPAC) in Orlando auftreten, verlautete am Samstag aus seinem Umfeld. Trump werde über "die Zukunft der Republikanischen Partei und der konservativen Bewegung" sowie die "katastrophale" Amnestie- und Grenzpolitik seines Nachfolgers Joe Biden sprechen.

Textgröße ändern:

Trump hatte die Präsidentschaftswahl vom 3. November klar gegen den Demokraten Biden verloren. Er spielt aber weiterhin eine wichtige Rolle in der US-Politik. Laut einer Umfrage der Quinnipiac Universität der zurückliegenden Woche wollen drei Viertel der Republikaner, dass Trump weiter eine prominente Rolle in der Republikanischen Partei spielt.

Im Interview mit dem rechten Sender Newsmax sinnierte Trump vergangene Woche über seine künftige Rolle in der Politik. "Ich kann es noch nicht sagen, aber wir haben eine enorme Zustimmung", sagte Trump. Die Umfragezahlen gingen "durch die Decke". Normalerweise würden die Werte nach einem Impeachment fallen, "aber die Zahlen sind sehr gut".

Ein möglicher Vorgeschmack auf die Rede in Orlando könnte eine Erklärung Trumps vom Dienstag sein, in der er den einflussreichen Anführer seiner Partei im Senat, Mitch McConnell, mit heftigen Verbalattacken überzogen und der Partei seine Absetzung nahegelegt hatte.

Trump fuhr eine Reihe persönlicher Attacken gegen den Minderheitsführer der Republikaner im Senat. McConnell sei "einer der unbeliebtesten Politiker der USA", ein "düsterer, missmutiger" Politiker "der nicht lächelt". Dem 78-Jährigen fehle es an "politischem Verständnis, Weisheit, Begabung und Persönlichkeit".

"Wenn die republikanischen Senatoren zu ihm halten, werden sie nie wieder gewinnen", fuhr Trump fort. Der frühere Senats-Mehrheitsführer lasse sich außerdem von den Demokraten vorführen und schwäche die Republikaner.

McConnell - bis zum Januar Senats-Mehrheitsführer - war lange Zeit ein wichtiger Verbündeter Trumps im Kongress. Nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar distanzierte der mächtige Strippenzieher sich aber klar von Trump und machte ihn für die Gewalt mitverantwortlich.

Im Impeachment-Prozess gegen Trump im Senat stimmte McConnell zwar mit einer Mehrheit der Republikaner für einen Freispruch für den Ex-Präsidenten. Anschließend sagte er aber, Trump sei ohne jeden Zweifel "praktisch und moralisch verantwortlich" für die Kapitol-Erstürmung. Trumps Verhalten am 6. Januar sei eine "schändliche Verletzung seiner Pflichten" gewesen. McConnell verwies zugleich auf die Möglichkeit straf- und zivilrechtlicher Verfahren gegen Trump.

Trump hatte sich wochenlang mit grundlosen Betrugsvorwürfen gegen seine Abwahl gestemmt und stürzte die USA damit in eine tiefe politische Krise. Seine Amtszeit endete am 20. Januar, als Biden vereidigt wurde. Inzwischen lebt Trump in seinem Luxusanwesen Mar-a-Lago in Palm Beach im Bundesstaat Florida.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.

Merz zum Auftakt seiner Asienreise in Singapur

Zum Auftakt seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Singapur erwartet. In dem Stadtstaat wird der Kanzler unter anderem Premierminister Lawrence Wong und Präsident Tharman Shanmugaratnam treffen. Beim Institute for Southeast Asian Studies soll Merz die sogenannte Singapore Lecture halten. Bei der Rede dürfte er sich ausführlicher zu den Beziehungen zu den Staaten des Indopazifik äußern. Auch ein Besuch des Hafens PSA Horizons ist geplant.

Israelis wählen neues Parlament - Netanjahu unter Druck

In Israel wird am Dienstag ein neues Parlament gewählt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu tritt nach insgesamt mehr als 19 Jahren als Regierungschef erneut als Spitzenkandidat seiner konservativen Likud-Partei an. Seinen Herausforderern werden gute Chancen eingeräumt, vor allem dem Mitte-rechts-Kandidaten und ehemaligen Armeechef Gadi Eisenkot. Es wird ein enges Rennen erwartet.

Textgröße ändern: