Deutsche Tageszeitung - Südafrikas Anti-Korruptions-Kommission fordert zwei Jahre Haft für Zuma

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Südafrikas Anti-Korruptions-Kommission fordert zwei Jahre Haft für Zuma

POLITIK 22.02.2021

Südafrikas Anti-Korruptions-Kommission fordert zwei Jahre Haft für Zuma / Foto: ©

Eine Anti-Korruptions-Kommission hat zwei Jahre Gefängnis für den früheren südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma gefordert. Der 78-Jährige sei "absichtlich und unrechtmäßig" zwei Anhörungen ferngeblieben und habe auch keine eidesstattlichen Versicherungen abgelegt, teilte die Kommission mit, die am Montag einen entsprechenden Antrag beim Verfassungsgericht einreichte. Im Januar hatte das höchste Gericht Südafrikas Zuma zur Teilnahme an den Anhörungen verpflichtet.

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Zuma war 2018 nach neun Jahren im Amt über einen Skandal gestürzt, in dem es um die Begünstigung der einflussreichen indischen Unternehmerfamilie Gupta ging. Seit ihrer Gründung im selben Jahr liefert er sich ein Katz-und-Maus-Spiel mit der Anti-Korruptions-Kommission. Wiederholt ignorierte der Ex-Staatschef Aufforderungen zum Erscheinen bei Anhörungen. Dem Vorsitzenden Richter Raymond Zondo warf er Voreingenommenheit und "politische Propaganda" vor.

Südafrikas derzeitiger Präsident Cyril Ramaphosa wies Zumas Vorwürfe gegen den Richter am Montag zurück. Es sei "zutiefst beunruhigend" und untergrabe das Vertrauen in die Justiz und die verfassungsrechtliche Ordnung, wenn solche Anschuldigungen ohne Beweise erhoben würden, schrieb Ramaphosa in seinem wöchentlichen Rundbrief. Angriffe dieser Art dürften nicht auf die leichte Schulter genommen werden, mahnte der Präsident.

Berichten zufolge planen Spitzenpolitiker der südafrikanischen Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) ein Treffen mit Zuma, um den Konflikt zwischen der Kommission und dem Ex-Präsidenten beizulegen.

Am Dienstag soll Zuma wegen eines weiteren mutmaßlichen Korruptionsfalles vor mehr als 20 Jahren vor Gericht erscheinen. Zuma, der damals Vize-Präsident war, wird vorgeworfen, umgerechnet etwa 200.000 Euro Schmiergelder im Zusammenhang mit einem rund 2,8 Milliarden schweren Rüstungsdeal mit dem französischen Rüstungskonzern Thales angenommen haben.

(A.Nikiforov--DTZ)

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