Deutsche Tageszeitung - Hofreiter: Spahn hat auch mit Schnelltests total versagt

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Hofreiter: Spahn hat auch mit Schnelltests total versagt

POLITIK 23.02.2021

Hofreiter: Spahn hat auch mit Schnelltests total versagt

Nicht nur in den Augen der Bürger ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein totaler Versager, wie Bürger gegenüber Deutsche Tageszeitung in einer Umfrage bekunden, auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests "schwerwiegendes Versagen" vorgeworfen.

Der Minister und die Bundesregierung hätten "schon längst die Voraussetzungen für effektives Testen schaffen müssen", sagte Hofreiter in einem Interview am Dienstag in Berlin. So hätten etwa Abnahmegarantie mit Herstellern vereinbart werden sollen. "Passiert ist hierzu seit einem halben Jahr nichts", kritisierte der Grünen-Fraktionschef.

"Eine Phase der sicheren, schrittweisen Öffnung braucht nicht nur eine steigende Impfquote, sondern auch ein flächendeckendes Testen", sagte Hofreiter weiter. "Ich rufe Union und SPD auf, alles daran zu setzen, dass wir beim Impfen und beim Testen vorankommen." Spahn müsse aus seinem "Ankündigungsmodus" herauskommen und dafür sorgen, "dass zügig und spürbar mehr Tests zur Selbstanwendung zur Verfügung stehen".

Spahn hatte vorgehabt, die Antigen-Schnelltests ab dem 1. März für jeden kostenlos zur Verfügung zu stellen. Das Corona-Kabinett hatte dieses Vorhaben am Montag vorerst gestoppt. Es soll nun zunächst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März besprochen werden. (W.Novokshonov--DTZ)

Richtungsweisende Parlamentswahl in Israel - Enges Rennen erwartet

In Israel wählen die Menschen erstmals seit dem Hamas-Überfall auf das Land ein neues Parlament: Direkt nach der Öffnung der Wahllokal am Dienstagmorgen herrschte großer Andrang, die Wahlbehörde sprach von der höchsten Wahlbeteiligung in den ersten drei Stunden seit 1981. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl in dem stark gespaltenen Land. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechtsgerichteten Lager des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Block des Mitte-Rechts-Oppositionspolitikers Gadi Eisenkot. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

Pistorius und vier Amtskollegen fordern "stärkeres Europa für stärkere Nato"

Europa muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und vier seiner europäischen Amtskollegen mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen. Über Generationen hätten die Menschen in Europa in Frieden leben dürfen, schreiben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Großbritanniens in einem am Dienstag veröffentlichten Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". "Unsere Generation steht nun vor der Aufgabe, Europas Frieden und unsere Zukunft zu bewahren."

Richtungsentscheidung in Israel: Wahllokale öffnen für Parlamentswahl

In Israel hat die erste Parlamentswahl seit dem Hamas-Überfall begonnen. Am Dienstagmorgen um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MEZ) öffneten die Wahllokale des Landes. Die Abstimmung gilt als Richtungswahl über die künftige Ausrichtung Israels. Zwar hat die Opposition gute Chancen, die amtierende Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abzulösen. Allerdings wird ein enges Rennen erwartet. Mit ersten Hochrechnungen wird nach Schließung der Wahllokale um 22.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 Uhr MEZ) gerechnet.

US-Verteidigungsministerium benennt erstes Atom-U-Boot für australischen Marinestützpunkt

Das US-Verteidigungsministerium hat im Rahmen seines Verteidigungsabkommens mit Australien ein erstes Atom-U-Boot benannt, das in einem strategisch wichtigen Hafen an der Westküste des Landes stationiert werden soll. Wie die Verbündeten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wird die "USS Colorado" Ende 2027 den neuen australischen Stützpunkt anlaufen.