Deutsche Tageszeitung - Maas begrüßt Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat

Maas begrüßt Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat


Maas begrüßt Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat
Maas begrüßt Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat / Foto: ©

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Rückkehr der USA unter Präsident Joe Biden in den UN-Menschenrechtsrat "von ganzem Herzen" begrüßt. "Der Menschenrechtsrat ist nicht perfekt aber mit den USA wird er viel stärker sein als ohne die USA", sagte Maas am Mittwoch in Berlin zum Auftakt eines virtuellen Ministertreffens der Allianz für Multilateralismus.

Textgröße ändern:

Für das multilaterale System sei der Regierungswechsel in Washington "mehr als nur eine willkommene Verstärkung", sagte Maas. Er freue sich auch über die Teilnahme der Vereinigten Staaten bei dem ersten Treffen der Allianz seit der Amtseinführung Bidens.

US-Außenminister Antony Blinken hatte zuvor bei der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrats am Mittwoch um die Wiederaufnahme gebeten, zugleich aber auch Kritik an dem 47-köpfigen Rat geübt. Nach zweieinhalb Jahren der Abwesenheit will Washington sich Ende des Jahres wieder in das Gremium wählen lassen.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte 2018 den Austritt der USA aus dem Rat vollzogen, nachdem er dem Gremium Voreingenommenheit gegenüber Israel und mangelnden Reformwillen vorgeworfen hatte. Mit einigen Kritikpunkten stimmt die Regierung Bidens Blinken zufolge jedoch überein, darunter der Umgang des Rats mit Israel.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: