Deutsche Tageszeitung - Sonderprogramm für mehr Sicherheit in Museen aufgelegt

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Sonderprogramm für mehr Sicherheit in Museen aufgelegt

POLITIK 25.02.2021

Sonderprogramm für mehr Sicherheit in Museen aufgelegt / Foto: ©

Mit einem Sonderprogramm zur "Stärkung der Sicherheit in nationalen Kultureinrichtungen" will die Bundesregierung Museen und andere Kultureinrichtungen besser vor Diebstahl schützen. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU) stellte das Fünf-Millionen-Euro-Programm am Donnerstag in Berlin vor. Gefördert werden sollen bauliche, mechanische oder elektronische Sicherheitsvorkehrungen gegen Einbruch und Diebstahl bei Einrichtungen von nationaler Bedeutung.

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"In unseren Museen lagern Kunstschätze, deren materieller und immaterieller Wert sich kaum beziffern lässt", erklärte dazu Grütters. "Sie sind prägend für die kulturelle Identität unseres Landes." Deshalb verdienten sie auch "den bestmöglichen Schutz vor Diebstahl". Grütters wies darauf hin, die zunehmend brachiale Gewalt und das generalstabsmäßige Vorgehen von Tätern stellten die Kultureinrichtungen vor enorme Herausforderungen. "Wir wollen sie dabei unterstützen, der veränderten Gefahrenlage künftig besser gerecht zu werden", hob sie hervor.

Voraussetzung für die Förderung ist ein mit dem zuständigen Landeskriminalamt oder der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle abgestimmtes Sicherheitskonzept. Antragsberechtigt sind "national bedeutsame und das nationale Kulturerbe prägende Kultureinrichtungen in gemeinnütziger, staatlicher oder kommunaler Trägerschaft". Der Bundesanteil beträgt dabei bis zu 50 Prozent an den vorgesehenen Schutzmaßnahmen.

In den vergangenen Jahren hatte es mehrere spektakuläre Diebstähle aus Museen gegeben. So war im März 2017 die hundert Kilogramm schweren Goldmünze "Big Maple Leaf" aus dem Berliner Bode-Museum entwendet und vermutlich eingeschmolzen worden. Im November 2019 wurden aus dem Grünen Gewölbe des Residenzschlosses in Dresden einzigartige Juwelen gestohlen.

(V.Korablyov--DTZ)

Anklage gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat einen mutmaßlichen PKK-Funktionär angeklagt, der in Deutschland sogenannte Sektoren der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) geleitet haben soll. Der türkische Staatsbürger Mehmet K. soll den ihm unterstellten Kadern und Aktivisten Anweisungen gegeben und kontrolliert haben, wie diese befolgt wurden, wie die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Er habe auch bei der Organisation von Propagandaveranstaltungen und Versammlungen mitgearbeitet.

Sánchez spricht von "katastrophaler Völkermordsituation" im Gazastreifen

Vor dem Hintergrund der humanitären Lage im Gazastreifen hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez die europäischen Partner aufgefordert, ihr Assoziierungsabkommen mit Israel umgehend auszusetzen. Im Gazastreifen entwickele sich eine "katastrophale Völkermordsituation", sagte Sánchez am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Er bezog sich dabei auf den Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zur Situation in dem Palästinensergebiet.

Weißes Haus weist Spekulationen über mögliche Uran-Verlegung im Iran zurück

Das Weiße Haus hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach der Iran sein hoch angereichertes Uran bereits vor den US-Angriffen auf seine Atomanlagen abtransportiert und andernorts gelagert haben könnte. Die USA hätten "keinen Hinweis" darauf gehabt, "dass angereichertes Uran vor den Angriffen verschoben wurde", sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Mittwoch. Entsprechende Berichte seien "falsch". Trump kündigte derweil neue Gespräche mit dem Iran an. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief Teheran zu einer weiteren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA auf.

RWI: Mehr als jedes zweite Krankenhaus schreibt Verluste

Die wirtschaftliche Lage deutscher Krankenhäuser hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen beiden Jahren weiter verschlechtert. Mehr als jede zweite Klinik schreibt Verluste, wie aus dem am Donnerstag vom RWI Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen veröffentlichten sogenannten Krankenhaus-Rating-Report 2025 hervorgeht.

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