Deutsche Tageszeitung - Scholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte rasch aufheben

Scholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte rasch aufheben


Scholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte rasch aufheben
Scholz will Corona-Beschränkungen für Geimpfte rasch aufheben / Foto: ©

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben. "Nachdem erste Studien nun nahelegen, dass Geimpfte die Virus-Erkrankungen nicht mehr übertragen und damit kein Ansteckungsrisiko darstellen, sollten wir als nächstes diskutieren, welche Beschränkungen für diese Gruppe wegfallen können", sagte Scholz am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung".

Textgröße ändern:

Er könne sich "gut vorstellen, dass der Impfnachweis wie ein negativer Schnelltest genutzt werden" könne, sagte der Bundesfinanzminister. Geimpfte könnten dann Zugang zu all jenen Orten erhalten, "die ansonsten nur mit einem Schnelltest zugänglich sind". Demnach könnten Geimpfte Theater, Kinos, Sportanlagen oder Biergärten besuchen, ohne einen tagesaktuellen Test vorlegen zu müssen.

Scholz begründete dies damit, dass die Corona-Beschränkungen tief in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingriffen. Derart tiefe Eingriffe gegenüber dem Einzelnen seien solange gerechtfertigt, wie es einen schwerwiegenden Grund dafür gebe. "Das heißt auch, je schneller wir mit dem Impfen vorankommen, desto mehr gewinnen wir unseren gewohnten Alltag Stück für Stück zurück", sagte der SPD-Politiker.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Selenskyj setzt auch unter künftigem polnischen Präsidenten auf enge Zusammenarbeit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auch unter dem künftigen polnischen Staatschef Karol Nawrocki - einem Kiew-kritischen Rechtsnationalen - auf enge Beziehungen zum Nachbarland. Gegenseitige Unterstützung und gegenseitiges Verständnis seien "extrem wichtig", sagte Selenskyj am Samstag bei einem Besuch des scheidenden polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Kiew. "Wir werden alles in unser Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass die Beziehungen zwischen unseren Staaten noch enger werden."

Trotz Verbots: Zehntausende bei Pride-Parade in Budapest

Trotz eines Verbots haben zehntausende Menschen an der Pride-Parade in der ungarischen Hauptstadt Budapest teilgenommen. Die jährliche Parade der LGBTQ-Gemeinschaft begann am Samstagnachmittag in festlicher Stimmung, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichteten. Angesichts der restriktiven Politik des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte die Pride-Parade in diesem Jahr auch eine besondere politische Bedeutung.

SPD-Parteitag würdigt Scholz und Esken - Beschlüsse zu Wirtschaft und Arbeit

Die SPD hat auf ihrem Parteitag in Berlin die Arbeit des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz und der bisherigen Ko-Parteichefin Saskia Esken gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit. Die Delegierten fassten am Samstag zudem Beschlüsse zu den Bereichen Wirtschaft und Arbeit und wählten weitere Mitglieder der Parteispitze neu.

Pride-Parade in Budapest: Europaabgeordneter Glucksmann fordert mehr Druck auf Orban

Im Vorfeld der von den Behörden verbotenen Pride-Parade in Budapest hat der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann die Europäische Kommission und die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, den Druck auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu erhöhen. Orban "hat verstanden, dass er sich alles erlauben kann", sagte Glucksmann am Samstag in Budapest der Nachrichtenagentur AFP. Am Mittag versammelten sich tausende Menschen zu der Parade in der ungarischen Haupstadt.

Textgröße ändern: