Deutsche Tageszeitung - USA hoffen auf erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran

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USA hoffen auf erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran

POLITIK 04.03.2021

USA hoffen auf erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran / Foto: ©

Nach dem Entgegenkommen der Europäer im Ringen um das Internationale Atomabkommen hoffen die USA auf eine erhöhte Kooperationsbereitschaft des Iran. US-Außenamtssprecher Ned Price sagte am Donnerstag in Washington, die USA würde nun mit "großem Interesse" verfolgen, ob Teheran zu "glaubwürdigen, konkreten Fortschritten" bereit sei. Ziel sei ein "konstruktiver Dialog". Die US-Regierung sei "erfreut" über den Ausgang eines Treffens der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, sagte Price.

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Die Europäer hatten zuvor beim IAEA-Gouverneursrat ihre angedrohte Resolution zu Verstößen des Iran kurzfristig zurückgezogen, um Teheran wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. IAEA-Chef Rafael Grossi kündigte eine Reihe von Verhandlungen mit dem Iran ab April an.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die sogenannten E3, hatten geplant, dem Gouverneursrat der IAEA am Freitag einen Text vorzulegen, in dem sie ihre "ernste Besorgnis" darüber zum Ausdruck bringen wollten, dass der Iran die Inspektion seiner Atomanlagen nur noch eingeschränkt zulässt. Zugleich wollten sie Teheran auffordern, die Inspektionen "unverzüglich" in vollem Umfang wieder zuzulassen.

Der Iran hatte vehement gegen die Resolution protestiert. Nach dem Verzicht auf die Resolution erklärte das iranische Außenministerium, das halte den "Weg offen für Diplomatie".

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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