Deutsche Tageszeitung - Frontex-Verwaltungsrat tagt zu Pushback-Vorwürfen

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Frontex-Verwaltungsrat tagt zu Pushback-Vorwürfen

POLITIK 04.03.2021

Frontex-Verwaltungsrat tagt zu Pushback-Vorwürfen / Foto: ©

Der Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzbehörde Frontex befasst sich am Freitag in einer Videokonferenz erneut mit den Vorwürfen zur Zurückweisung von Migranten in der Ägäis. Eine Arbeitsgruppe soll dabei ihren Abschlussbericht zu den Anschuldigungen gegen Beamte der Behörde mit Sitz in Warschau vorlegen, die in Griechenland im Einsatz sind. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP konnten in fünf Fällen der angeblichen Pushbacks an der EU-Außengrenze die genauen Umstände aber nicht mehr geklärt werden.

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Im Oktober hatten Medien über die angebliche Verwicklung von Frontex in die illegale Zurückweisungen von Asylbewerbern durch die griechische Küstenwache Richtung Türkei berichtet. Wegen der schleppenden Aufklärung steht der französische Frontex-Chef Fabrice Leggeri seit Wochen unter Druck. Er sicherte am Donnerstag zu, von der Arbeitsgruppe vorgelegte Verbesserungsvorschläge schnell umzusetzen. Gefordert wird unter anderem eine bessere Überwachung und Dokumentierung von Frontex-Einsätzen vor Ort, etwa durch Video-Aufnahmen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Kolumbien: Elf Verletzte bei Sprengstoffanschlag

Sechs Tage vor der Vereidigung des neuen kolumbianischen Präsidenten Abelardo de la Espriella sind in dem südamerikanischen Land bei einem Sprengstoffanschlag mindestens elf Menschen verletzt worden. Ein mit Sprengsätzen ausgerüsteter Lkw detonierte am Samstag vor einer Polizeiwache in der ostkolumbianischen Stadt Cucutá nahe der Grenze zu Venezuela, wie die Behörden mitteilten.

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Anlässlich des zwölften Jahrestages des Völkermords an Jesidinnen und Jesiden im Nordirak hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ein dauerhaftes Bleiberecht für jesidische Geflüchtete in Deutschland verlangt. Bis dies auf Bundesebene verankert sei, müsse zumindest ein genereller Abschiebestopp gelten, verlangte die Organisation am Samstag in Berlin. Gedenkreden allein reichten als Schutz für die Opfer des Genozids nicht aus.

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