Deutsche Tageszeitung - Bundestag befasst sich mit besserem Schutz von Jugendlichen im Internet

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Bundestag befasst sich mit besserem Schutz von Jugendlichen im Internet

POLITIK 04.03.2021

Bundestag befasst sich mit besserem Schutz von Jugendlichen im Internet / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich in seiner Plenarsitzung am Freitag mit Neuregelungen beim Jugendschutz (13.40 Uhr). Unter anderem sollen Internetdienste bei für Kinder und Jugendliche relevanten Angeboten zu Voreinstellungen verpflichtet werden, die Schutz etwa vor Mobbing, Kostenfallen oder sexualisierter Ansprache bieten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien soll ausgebaut werden.

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Außerdem soll die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen werden (15.00). Weiteres Thema ist anlässlich des Internationalen Frauentages am Montag die Gleichstellung der Geschlechter (09.00 Uhr). Erstmals beraten wird zudem über die geplante Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten, die wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert wurden (15.40 Uhr).

(V.Korablyov--DTZ)

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Nach dem Abschied von Andy Burnham ist Bev Craig zur neuen Bürgermeisterin des Großraums Manchester in Nordwestengland gewählt worden. Wie ihr Vorgänger, der neue britische Premierminister, gehört Craig der Labour-Partei an. Die Vorsitzende des Stadtrats der Stadt Manchester setzte sich gegen die Kandidatin der rechtspopulistischen Reform UK, Sian Astley, deutlich durch.

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Anlässlich des zwölften Jahrestages des Völkermords an Jesidinnen und Jesiden im Nordirak hat die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ein dauerhaftes Bleiberecht für jesidische Geflüchtete in Deutschland verlangt. Bis dies auf Bundesebene verankert sei, müsse zumindest ein genereller Abschiebestopp gelten, verlangte die Organisation am Samstag in Berlin. Gedenkreden allein reichten als Schutz für die Opfer des Genozids nicht aus.

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