Deutsche Tageszeitung - Bundesrat berät über finanzielle Hilfen in der Corona-Pandemie

Wetter - Berlin 7°C

Bundesrat berät über finanzielle Hilfen in der Corona-Pandemie

POLITIK 04.03.2021

Bundesrat berät über finanzielle Hilfen in der Corona-Pandemie / Foto: ©

Der Bundesrat entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) über eine Reihe von finanziellen Hilfen in der Corona-Pandemie. Es geht um das Sozialschutz-Paket III, zu dem der erleichterte Zugang zu sozialer Sicherung und die Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der Grundsicherungssysteme gehören. Die Länderkammer entscheidet zudem über das Corona-Steuerhilfegesetz. Dieses umfasst Entlastungen für Familien sowie Gaststätten, Unternehmen und Selbstständige.

Textgröße ändern:

Abschließend beraten will der Bundesrat zudem über die bessere strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche und die Bürger-Identifikationsnummer für den Onlinezugang zu Serviceleistungen von Bund und Ländern. Zudem befasst er sich mit der Bekämpfung des Versandhandels mit Drogen, Waffen und nicht zugelassenen Arzneimitteln.

(U.Beriyev--DTZ)

Oppositionsführer Eisenkot will nach Israel-Wahl neue Regierung bilden

Der führende israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot ist nach eigenen Worten bereit, nach der Parlamentswahl in Israel eine neue Regierung zu bilden. Die Menschen in Israel hätten sich für "den Wandel entschieden", sagte der Mitte-Rechts-Politiker am frühen Mittwochmorgen in einer Rede vor seinen Anhängern in Tel Aviv. Er werde versuchen, eine neue Regierung zu bilden.

Israel-Wahl: Opposition leicht vorne - schwierige Regierungsbildung erwartet

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab: Die Opposition lag ersten Prognosen zufolge knapp vor dem Lager von Regierungschef Benjamin Netanjahu, doch keines der Bündnisse erreichte eine Mehrheit. Das ergaben Nachwahlbefragungen der Fernsehsender 11, 12 und 13 am Dienstagabend. Deutliche Zugewinne verzeichneten die arabischen Parteien. Bis zur Bildung einer neuen Regierung könnten Wochen vergehen.

Tödliche Schlägerei nach Rockkonzert in der Schweiz wird untersucht

Tödliche Schlägerei nach Rockkonzert in der Schweiz wird untersucht. Eine Schlägerei mit einem deutschen Toten nach einem Rockkonzert in der Nähe des Zürichsees beschäftigt derzeit die Schweizer Justiz.

Wahlergebnisse in Brasilien und Serbien prägen den politischen Wochenauftakt

Wahlergebnisse in Brasilien und Serbien prägen den politischen Wochenauftakt. „Demokratie oder Barbarei“, das stand laut Lula da Silva gestern in Brasilien zur Wahl.

Textgröße ändern: