Deutsche Tageszeitung - Löbel zieht sich wegen Maskenaffäre aus politischen Ämtern zurück

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Löbel zieht sich wegen Maskenaffäre aus politischen Ämtern zurück

POLITIK 07.03.2021

Löbel zieht sich wegen Maskenaffäre aus politischen Ämtern zurück / Foto: ©

Der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich wegen der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte aus allen politischen Ämtern zurück. Er übernehme die Verantwortung für sein Handeln und ziehe die notwendigen politischen Konsequenzen, schrieb Löbel am Sonntag in einer Stellungnahme, die dem "Mannheimer Morgen" vorlag. Seine Mitgliedschaft in der Unionsfraktion im Bundestag beende er mit sofortiger Wirkung, um weiteren Schaden von Partei, Fraktion und allen Kollegen abzuwenden.

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Ende August wolle er sein Bundestagsmandat niederlegen, erklärte Löbel. Er werde auch nicht erneut bei der Bundestagswahl kandidieren. Den Kreisvorsitz der CDU Mannheim werde er noch am Sonntag niederlegen.

Der Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Löbel wie auch der Neu-Ulmer CSU-Parlamentarier Georg Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Nüßlein kündigte bereits an, im September nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren.

(I.Beryonev--DTZ)

Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

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