Letzter Integrationsgipfel der Bundesregierung in laufender Legislaturperiode

Deutsche Tageszeitung - Letzter Integrationsgipfel der Bundesregierung in laufender Legislaturperiode

POLITIK 09.03.2021

Letzter Integrationsgipfel der Bundesregierung in laufender Legislaturperiode / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am Dienstag (12.30 Uhr) mit Vertretern aus Politik und Verbänden zum letzten Integrationsgipfel in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Im Mittelpunkt der digitalen Beratungen steht der Abschluss des Nationalen Aktionsplans Integration der Bundesregierung, an dem jahrelang gearbeitet worden war. Teilnehmen werden auch die Integrationsbeauftragte Anette Widmann-Mauz (CDU) sowie rund 120 Vertreter aus Bund, Ländern, Kommunen, Migrantenorganisationen, Wirtschaft, Kultur und Sport.

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Der Nationale Aktionsplan besteht aus insgesamt 100 Kernvorhaben, mit denen Integration auf allen Ebenen vorangetrieben werden soll. Die Maßnahmen reichen von Vorbereitungen für zuwandernde Fachkräfte im Heimatland über Unterstützung beim Spracherwerb bis zu Anstrengungen für mehr Chancengleichheit in Wirtschaft und öffentlichem Dienst. Der Integrationsgipfel findet seit 2006 statt.

(M.Dylatov--DTZ)

Trump kündigt "sehr bald" Treffen mit Putin und Selenskyj an

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj angekündigt. "Es wird sehr bald ein Treffen geben", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. "Ich glaube, dass dabei große Fortschritte erzielt werden könnten", fügte er mit Blick auf die diplomatischen Bemühungen hinzu, den seit mehr als viereinhalb Jahren andauernden Krieg zu beenden.

Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.