Deutsche Tageszeitung - Erneut AfD-Delegation zu Gesprächen in Moskau

Erneut AfD-Delegation zu Gesprächen in Moskau


Erneut AfD-Delegation zu Gesprächen in Moskau
Erneut AfD-Delegation zu Gesprächen in Moskau / Foto: ©

Drei Monate nach dem umstrittenen Russland-Besuch führender AfD-Politiker ist erneut eine Bundestagsdelegation der Partei zu Gesprächen in Moskau. An der Reise nehmen Fraktionschefin Alice Weidel sowie die Abgeordneten Petr Bystron und Robby Schlund teil, wie die AfD-Fraktion am Dienstag mitteilte. Es gehe darum, "den Gesprächsfaden zwischen Deutschland und Russland nicht abreißen zu lassen", erklärte Weidel. Besonderes Augenmerk liege auf den Außenhandelsbeziehungen.

Textgröße ändern:

Bystron ist Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Schlund Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe. Auf dem Programm der bis Freitag geplanten Reise stehen unter anderem Gespräche im Außenministerium, in der Russischen Zentralbank sowie mit Vertretern des Unterhauses des russischen Parlaments, der Duma.

Daneben sind nach Angaben der Fraktion eine Reihe von Gesprächen mit deutschen und russischen Unternehmen geplant, außerdem ein Besuch des russischen Forschungszentrum Gamaleja, das den Corona-Impfstoff Sputnik V entwickelt hat.

Weidel erklärte dazu: "Wir wollen mit unseren Gesprächen in Moskau unseren Teil dazu beitragen, die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen und wieder zu verbessern." Das Ziel sei, "die Wirtschaftssanktionen, die nicht nur Russland, sondern auch der deutschen Wirtschaft schaden, endlich zu beenden".

Der vorangegangene Moskau-Besuch von AfD-Abgeordneten Anfang Dezember hatte in Deutschland für großes Aufsehen gesorgt. Parteichef Tino Chrupalla hatte bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow scharfe Kritik an den politischen Verhältnissen in Deutschland geübt und die Sanktionen gegen Russland verurteilt.

Das deutsch-russische Verhältnis ist aktuell insbesondere wegen des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny belastet. Nawalny war im vergangenen August in Russland Opfer eines Giftanschlags geworden. Der Gegner von Präsident Wladimir Putin wurde nach Deutschland geflogen und in der Berliner Charité behandelt. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen.

Wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen wurde Nawalny zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Die Entscheidung wurde international scharf verurteilt und löste Massenproteste in Russland aus. Die Europäische Union (EU) und die USA hatten kürzlich wegen des Vorgehens gegen Nawalny Sanktionen gegen Russland verhängt.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Nach knappem Wahlausgang in Israel beanspruchen beide Blöcke die Regierungsbildung

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel haben beide Blöcke die Regierungsbildung für sich beansprucht. Sowohl Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch der wichtigste Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kündigten am Mittwoch an, eine neue Regierung bilden zu wollen. Allerdings verfehlten beide Blöcke die dafür erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Prognosen zufolge lagen sie gleichauf. Deutliche Zugewinne verzeichneten dagegen die beiden Listen der arabischen Staatsbürger - sie könnten nun zum Königsmacher werden.

Kurz vor Midterms: Rubio begleitet Trump bei Wahlkampfauftritt in Texas

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November hat sich Außenminister Marco Rubio einem Wahlkampfauftritt von Präsident Donald Trump angeschlossen - was bisher eher selten vorkam. Gemeinsam besuchten die beiden republikanischen Politiker am Dienstag zunächst einen mit venezolanischem Rohöl beladenen Öltanker im Bundesstaat Texas. Anschließend holte Trump Rubio in der Hafenstadt Corpus Christi mit den Worten auf die Bühne: "Er ist so beliebt."

Merz im Rahmen seiner Asien-Reise in Japan

Bei seiner mehrtägigen Asienreise wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in Japan erwartet. Der Kanzler wird in Tokio von Ministerpräsidentin Sanae Takaichi empfangen und nimmt an einem deutsch-japanischen Wirtschaftsgipfel teil. Am Donnerstag stehen ein Unternehmertreffen und ein sicherheitspolitischer Dialog auf dem Programm sowie der Besuch eines Technologieunternehmens für Kernfusion.

Netanjahu will "starke" neue rechtsgerichtete Regierung bilden

Nach dem knappen Ausgang der Parlamentswahl in Israel hat sich Regierungschef Benjamin Netanjahu zuversichtlich gezeigt, auch künftig die Regierung anzuführen. "Wir müssen eine starke Regierung des rechten Lagers bilden", sagte Netanjahu am Mittwoch vor seinen Anhängern in Jerusalem. Zudem sprach er sich gegen jede "Regierung mit der Unterstützung der israelischen Araber" aus, deren Parteien bei der Wahl massive Zugewinne erzielt hatten.

Textgröße ändern: