Deutsche Tageszeitung - Russland drosselt die Nutzergeschwindigkeit von Twitter

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Russland drosselt die Nutzergeschwindigkeit von Twitter

POLITIK 10.03.2021

Russland drosselt die Nutzergeschwindigkeit von Twitter / Foto: ©

Die russischen Behörden verstärken den Druck auf den Kurzbotschaftendienst Twitter. Ab Mittwoch werde die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Onlinedienstes in Russland verringert, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit. Ziel des Eingriffs sei es, die Bürger des Landes zu schützen und Twitter zur Einhaltung der russischen Gesetze zu zwingen.

Russland hatte bereits im Januar Geldstrafen gegen mehrere Online-Netzwerke, darunter Twitter, wegen der Verbreitung von Protestaufrufen an Minderjährige im Zusammenhang mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verhängt. Die Strafen lagen nach Angaben der Behörde zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro). (S.A.Dudajev--DTZ)

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Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck

Fifa-Chef Gianni Infantino bleibt auch nach dem Verzicht auf seinen umstrittenen Investoren-Plan massiv unter Druck. Die Uefa entzog ihm am Samstag in einer Erklärung ihr "Vertrauen". Ebenso wie der europäische Fußballverband fordert auch der nord- und mittelamerikanische Verband Concacaf eine umfassende Aufarbeitung von Infantinos Präsidentschaft. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verlangte eine "grundsätzlich andere Kultur" im Weltfußballverband.

SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen nach einer höheren Besteuerung großer Erbschaften sowie einer Wiedererhebung der Vermögensteuer für Superreiche bekräftigt. Man könne nicht sagen: "Wir sparen jetzt bei Gesundheit, wir haben eine Pflegereform vor uns, wir müssen bei der Rente etwas tun" und gleichzeitig denjenigen mit den allerhöchsten Vermögen und Erbschaften nicht zusätzlich etwas abverlangen, sagte Klüssendorf der "Bild am Sonntag".

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Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.