Deutsche Tageszeitung - Libysches Parlament stimmt Einheitsregierung zu

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Libysches Parlament stimmt Einheitsregierung zu

POLITIK 10.03.2021

Libysches Parlament stimmt Einheitsregierung zu / Foto: ©

Das libysche Parlament hat der Einheitsregierung unter Interims-Regierungschef Abdul Hamid Dbeibah zugestimmt. "Wir werden eine Regierung für alle Libyer sein", sagte Dbeibah in einer kurzen, emotionalen Rede nach der Abstimmung am Mittwoch in der Küstenstadt Sirte. Libyen sei "eins und vereint". Die Einheitsregierung ist Teil des UN-Plans, um den zehnjährigen Konflikt in dem Öl-reichen nordafrikanischen Land zu beenden.

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Der Abstimmung waren zwei Tage mit Debatten und Beratungen der Abgeordneten vorausgegangen. 121 der 132 Parlamentsmitglieder sprachen der Übergangsregierung am Mittwoch das Vertrauen aus.

Die UN-Mission begrüßte die "patriotischen Bemühungen, die zu diesem Meilenstein in der Geschichte Libyens" geführt hätten. Das Land habe jetzt eine "echte Chance, sich in Richtung Einheit, Stabilität, Wohlstand und Versöhnung zu bewegen und seine Souveränität vollständig wiederherzustellen".

Die Übergangsregierung steht jedoch vor großen Herausforderungen. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit steigt und die Inflation ist hoch. Sie soll libyschen Medien zufolge am Montag im ostlibyschen Bengasi eingeschworen werden.

Libyen ist seit dem Sturz Gaddafis im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine Einheitsregierung in Tripolis im Westen und eine Gegen-Regierung im ostlibyschen Tobruk. Seit Oktober gilt in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe. Übergangs-Ministerpräsident Dbeibah soll das Land bis zu Wahlen am 24. Dezember führen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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