Deutsche Tageszeitung - Neue Linken-Spitze per Briefwahl bestätigt

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Neue Linken-Spitze per Briefwahl bestätigt

POLITIK 10.03.2021

Neue Linken-Spitze per Briefwahl bestätigt / Foto: ©

Die Wahl der neuen Linken-Spitze auf dem Online-Parteitag ist per Briefwahl bestätigt worden. Bei der schriftlichen Abstimmung entfielen auf die bei dem Parteitag Ende Februar bereits digital gewählte Vorsitzende Janine Wissler 87,9 Prozent, die Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erzielte jetzt 78,5 Prozent. Dies teilte die Linke nach Auszählung der Stimmen am Mittwoch mit.

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Wissler konnte 429 Stimmen der Delegierten auf sich vereinen, Hennig-Wellsow 383 Stimmen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erreichte mit 366 Stimmen 74,9 Prozent.

Eine Bestätigung der online gewählten Parteiführung per Briefwahl war aus rechtlichen Gründen erforderlich. Das jetzige Ergebnis fiel ähnlich aus wie das Votum vom Online-Parteitag, allerdings konnten sich beide Parteichefinnen verbessern.

Die 39-jährige Wissler, bislang hessische Fraktionschefin der Linken, hatte bei der Online-Abstimmung vom 27. Februar 84,2 Prozent der Stimmen erhalten. Die 43-jährige Hennig-Wellsow, bislang Partei- und Fraktionsvorsitzende in Thüringen, kam damals auf 70,5 Prozent. Sie kandidierte beim Online-Parteitag anders als Wissler auf dem auch für Männer offenen Platz und hatte zwei Gegenkandidaten.

"Wir gehen jetzt mit viel Energie an die Arbeit", erklärte Wissler zu ihrem Ergebnis. Es gehe um einen "Aufbruch für Frieden, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit und eine starke Linke bei den anstehenden Wahlen". Hennig-Wellsow sprach von einem "großartigen Ergebnis". Damit bekomme "der Aufbruch, der vom Bundesparteitag ausgeht, nochmal ordentlich Rückenwind".

Wissler und Hennig-Wellsow lösen das bisherige Vorsitzendenduo aus Katja Kipping und Bernd Riexinger ab, das nach fast neun Jahren im Amt nicht erneut antrat.

(V.Korablyov--DTZ)

Trump: Unterstützung für Netanjahu hat diesem bei Wahl in Israel sehr geholfen

US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

Israels Wahlbehörde: Nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmen führt Netanjahus Block

Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.

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