Maas berät bei Außenminister-Treffen in Paris über Nahost-Friedensprozess

Deutsche Tageszeitung - Maas berät bei Außenminister-Treffen in Paris über Nahost-Friedensprozess

POLITIK 10.03.2021

Maas berät bei Außenminister-Treffen in Paris über Nahost-Friedensprozess / Foto: ©

Außenminister Heiko Maas (SPD) berät am Donnerstag in Paris mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich über den Nahost-Friedensprozess. Es ist das fünfte Treffen der Minister im sogenannten Münchner Format. Zuletzt waren sie im Januar in der ägyptischen Hauptstadt Kairo zusammengekommen. Die beteiligten Staaten wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern bringen und langfristig den Weg für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen ebnen. Im Anschluss an das Treffen ist eine Pressekonferenz geplant (gegen 14.45 Uhr)

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Maas reist gemeinsam mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi nach Paris, den er in Berlin empfangen hat. In Israel stehen am 23. März Neuwahlen an. In den Palästinensergebieten sollen einige Wochen später die ersten Wahlen seit 15 Jahren stattfinden. Die Parlamentswahl ist für den 22. Mai geplant und die Präsidentschaftswahl für den 31. Juli.

(V.Korablyov--DTZ)

Trump: Unterstützung für Netanjahu hat diesem bei Wahl in Israel sehr geholfen

US-Präsident Donald Trump hat nach der Parlamentswahl in Israel die Bedeutung seiner Unterstützung für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont. "Ich glaube, als die Unterstützung bekannt wurde, hat ihm das sehr geholfen", sagte Trump am Mittwoch mit Blick auf Netanjahu zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump hatte sich vor der Wahl mehrfach hinter Netanjahu gestellt, beide gelten als enge Verbündete.

Neue Antisemitismusbeauftragte beklagt offen gelebten Judenhass in Deutschland

Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat beklagt, dass Judenhass hierzulande teils wieder offen gelebt wird. Deutschland sei an einer Stelle angelangt, "wie es sie seit der Schoah wahrscheinlich nie gab", sagte die Regierungsbeauftragte der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Antisemitismus wird offen und schamlos verbreitet."

Buenos Aires: Flávio Bolsonaro von Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist

Der bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegene Kandidat Flávio Bolsonaro ist nach Angaben der argentinischen Regierung nach seiner Flucht aus Brasilien über Argentinien nach Ecuador gereist. Bolsonaro sei am Dienstagabend nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe, erklärte die argentinische Einwanderungsbehörde am Mittwoch im Onlinedienst X. Bolsonaro hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren. US-Medien hatten berichtet, Bolsonaro sei in den USA eingetroffen.

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Bei der Parlamentswahl in Israel liegt nach Auszählung der Hälfte aller Stimmzettel offiziellen Angaben zufolge der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem Block der Opposition. Nach Angaben der israelischen Wahlkommission vom Mittwoch kommen Netanjahus Likud-Partei und ihre Verbündeten nach Auszählung von 50.1 Prozent der Stimmzettel auf 56 der 120 Sitze im Parlament. Das Oppositionsbündnis unter Gadi Eisenkot kommt demnach auf 49 Sitze, die Listen der arabischen Israelis auf 15.