Deutsche Tageszeitung - Dreyer offen für Fortsetzung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

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Dreyer offen für Fortsetzung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

POLITIK 12.03.2021

Dreyer offen für Fortsetzung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz / Foto: ©

Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weiterhin offen für eine Fortsetzung der Ampelkoalition mit Grünen und FDP gezeigt. "Für mich ist am Allerwichtigsten, dass die SPD als stärkste Partei hervorgeht aus der Wahl, und dann haben wir einen Regierungsauftrag", sagte Dreyer am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

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"Wir haben in der Ampel sehr sehr gut miteinander regiert", fügte Dreyer hinzu. Wenn die Bürger am Sonntag so wählen würden, "wäre das für mich eine wirklich sehr, sehr gute Option". Mit Blick auf die mittlerweile 30-jährige Regierungszeit der SPD in Rheinland-Pfalz sagte Dreyer, die Sozialdemokraten seien "keine eingeschlafene Partei". Die SPD habe es immer wieder verstanden, sich "von innen zu erneuern".

Nach dem am Donnerstagabend veröffentlichten ZDF-Politbarometer Extra liegt die SPD in Rheinland-Pfalz klar vorn. Die SPD käme danach auf 33 Prozent, die CDU auf 29 Prozent und die AfD auf neun Prozent. Die FDP würde 6,5 Prozent erreichen und die Grünen lägen bei zehn Prozent. Die Linken kämen auf drei Prozent und die Freien Wähler auf fünf Prozent. Damit hätte die jetzige Regierung aus SPD, FDP und Grünen weiterhin eine Mehrheit.

CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf zeigte sich weiter optimistisch, dass seine Partei eine realistische Machtoption hat. Er sei sich sehr gewiss, dass die Wähler "sehr gut entscheiden werden, und ich bin mir auch sicher - wir werden vorne liegen", sagte Baldauf im ZDF-"Morgenmagazin". Ein Regierungswechsel in Rheinland-Pfalz sei "dringend erforderlich". "Warten wir einfach mal das Ergebnis ab."

(W.Novokshonov--DTZ)

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UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zum Krieg gegen den Iran vor einem "Zyklus der Zerstörung" gewarnt. Der Eintritt der USA in den israelischen Krieg gegen den Iran markiere eine "gefährliche Wende" in der Region, sagte Guterres am Sonntag in New York. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, forderte in einer Videobotschaft ebenfalls Zurückhaltung und äußerte Besorgnis über eine "mögliche Ausweitung" des Konflikts.

Mindestens 20 Tote bei Anschlag auf Kirche in Damaskus

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