Deutsche Tageszeitung - Menschenrechtsorganisationen fordern Nein zu Abschiebungen nach Syrien

Berlin - 09.08. 2025 - 09:50:09

Wetter - Berlin 18°C

Menschenrechtsorganisationen fordern Nein zu Abschiebungen nach Syrien

POLITIK 15.03.2021

Menschenrechtsorganisationen fordern Nein zu Abschiebungen nach Syrien / Foto: ©

Anlässlich des zehnten Jahrestages des Beginns der Aufstände gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad haben Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen ein klares Nein zu Abschiebungen syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland gefordert. "Abschiebungen nach Syrien sind und bleiben aufgrund der eklatanten Menschenrechtsverletzungen und systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit völkerrechtswidrig", hieß es in einem am Montag verbreiteten gemeinsamen Aufruf.

Textgröße ändern:

Die beteiligten Organisationen wandten sich damit gegen Bestrebungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und weiterer Unionspolitiker, Abschiebungen nach Syrien in bestimmten Fällen wieder zu ermöglichen. "Abschiebungen in den Verfolger- und Folterstaat vorzubereiten, setzt ein fatales Zeichen", erklärten sie in dem Aufruf. Eine diplomatische Annäherung an das Assad-Regime dürfe es nicht geben.

Zum Verlauf das Aufstandes in Syrien heißt es in dem Text: "Was mit dem Wunsch nach mehr Freiheit und Demokratie begann, ist zu einem der verheerendsten Kriege der jüngsten Zeit geworden." In den vergangenen Jahren seien "5,6 Millionen Syrer*innen ins Ausland geflohen, 6,6 Millionen sind im eigenen Land vertrieben" worden. Mindestens 500.000 Menschen seien umgekommen.

Das Assad-Regime habe in dieser Zeit "schlimmste Kriegsverbrechen an der eigenen Bevölkerung begangen, darunter den Einsatz von Chemiewaffen, das Aushungern von ganzen Städten und gezielte Angriffe auf zivile Ziele wie Krankenhäuser". Mindestens 200.000 Menschen seien festgenommen worden, Zehntausende seien ermordet, viele weitere in Assads Gefängnissen gefoltert worden.

Unterzeichnet ist der Aufruf von den Organisationen Pro Asyl, medico international, Sea Watch, Adopt a Revolution, der Kampagne #SyriaNotSafe, den Landesflüchtlingsräten, dem Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine (VDSH), von der Barada Syrienhilfe und der Organisation Back on Track.

(V.Korablyov--DTZ)

Selenskyj warnt vor Treffen von Trump und Putin vor "Entscheidungen ohne die Ukraine"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland vor "Entscheidungen ohne die Ukraine" gewarnt. "Jede Entscheidung gegen uns, jede Entscheidung ohne die Ukraine ist auch eine Entscheidung gegen den Frieden", erklärte Selenskyj am Samstag in Onlinediensten. Die Ukrainer würden ihr Land "nicht den Besatzern" überlassen.

Nagasaki gedenkt der Opfer des Atombomben-Abwurfs durch die USA vor 80 Jahren

In Nagasaki haben die Menschen des Atombomben-Abwurfs auf die japanische Stadt durch die USA vor 80 Jahren gedacht. Um 11.02 Uhr (Ortszeit), dem Zeitpunkt des Atombomben-Abwurfs am 9. August 1945, läuteten erstmals seit 1945 zwei Glocken der dortigen Kathedrale gemeinsam. Nach einer Schweigeminute rief Nagasakis Bürgermeister Shiro Suzuki die Weltgemeinschaft bei einer anschließenden Gedenkzeremonie für die Opfer auf, "bewaffnete Konflikte sofort zu beenden".

Trump und Putin treffen sich am Freitag in Alaska

US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollegen Wladimir Putin werden sich am Freitag in Alaska zu Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs treffen. Das "mit Spannung erwartete Treffen" werde am 15. August in dem Bundesstaat im Nordwesten der USA stattfinden, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Kreml bestätigte das Treffen und lud Trump im Anschluss nach Russland ein. Die beiden Staatschefs haben sich seit 2019 nicht mehr persönlich getroffen.

Armenien und Aserbaidschan unterzeichnen im Weißen Haus Vereinbarung zum Frieden

Bei einem Treffen im Weißen Haus haben sich die Staatenlenker Armeniens und Aserbaidschans im Beisein von US-Präsident Donald Trump darauf geeinigt, ihren jahrzehntelangen Konflikt dauerhaft beizulegen und eine Erklärung unterzeichnet. "Armenien und Aserbaidschan verpflichten sich, alle Kämpfe für immer einzustellen, den Handel, den Reiseverkehr und die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen und die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen zu respektieren", sagte Trump am Freitag nach dem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew.

Textgröße ändern: